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Schriftliche Frage 90 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie häufig haben sich das Bundesministerium für Gesundheit und die CompuGroup Medical SE & Co. KGaA (einschließlich ihrer Tochterfirmen) sei…

dip / schriftliche_frage 29.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.

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Schriftliche Frage 90 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie häufig haben sich das Bundesministerium für Gesundheit und die CompuGroup Medical SE & Co. KGaA (einschließlich ihrer Tochterfirmen) sei… Frage 90 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie häufig haben sich das Bundesministerium für Gesundheit und die CompuGroup Medical SE & Co. KGaA (einschließlich ihrer Tochterfirmen) seit 2019 miteinander ausgetauscht (bitte nach Anzahl von Treffen, E-Mails und sonstigem Briefverkehr aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 27. August 2025: Das Bundesministerium für Gesundheit pflegt im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren aller gesellschaftlichen Gruppen. Unter diesen regelmäßigen Austausch fallen Gespräche und auch Kommunikation in anderen Formen (schriftlich, elektronisch, telefonisch). Es ist weder rechtlich geboten noch im Sinne einer effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten (z. B. sämtliche Veranstaltungen, Sitzungen und Termine nebst Teilnehmerinnen und Teilnehmern) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen oder zu pflegen. Eine Verpflichtung zur Erfassung sämtlicher geführter Gespräche – einschließlich Telefonate und elektronischer Kommunikation – besteht nicht und eine solche umfassende Dokumentation wurde insoweit nicht durchgeführt oder vorgehalten. Seit Amtsantritt der Bundesregierung fanden keine Gespräche auf Leitungsebene des Bundesministeriums für Gesundheit mit Vertreterinnen und Vertretern der CompuGroup Medical SE & Co. KGaA (CGM) statt.

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