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Schriftliche Frage 110 von Maik Brückner (DIE LINKE): Inwiefern teilt die Bundesregierung die in dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichten Absc…

dip / schriftliche_frage 04.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

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Schriftliche Frage 110 von Maik Brückner (DIE LINKE): Inwiefern teilt die Bundesregierung die in dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichten Absc… Frage 110 (Maik Brückner, Die Linke): Inwiefern teilt die Bundesregierung die in dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichten Abschlussbericht zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) formulierten Einschätzungen, und welche konkreten politischen Schlussfolgerungen zieht sie daraus, auch mit Blick auf die angekündigte Einsetzung einer Expertenkomission zur Nachbesserung an dem Gesetz? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 3. Juli 2025: Es wird auf die Stellungnahme der Bundesregierung zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes verwiesen, welche unter www.bmfsfj.de/b mfsfj/service/publikationen/evaluation-des-gesetzes-zur-regulierung-de s-prostitutionsgewerbes-sowie-zum-schutz-von-in-der-prostitutiontaetig en-personen-prostituiertenschutzgesetz-prostschg--266228 bereits öffentlich einsehbar und downloadbar ist sowie demnächst auch als Bundestagsdrucksache veröffentlicht wird.

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