Schriftliche Frage 66 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe, und wurden Länder und Kommunen bei die…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Text
Schriftliche Frage 66 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe, und wurden Länder und Kommunen bei die…
Frage 66 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe, und wurden Länder und Kommunen bei diesem Vorhaben von der Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Mai 2025 beteiligt, und wenn ja, auf welche Weise?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 24. Juni 2025:
Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode wurde vereinbart, dass das Ziel der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe weiterverfolgt werden und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen eine für sie umsetzbare Lösung erarbeitet werden soll (siehe KoaV Zeilen 3214–3218). Auf der Grundlage der Ergebnisse des zurückliegenden Beteiligungsprozesses sowie der im Gesetzgebungsverfahren zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe abgegebenen Stellungnahmen, insbesondere auch der Länder und der kommunalen Spitzenverbände, prüft die Bundesregierung derzeit das weitere Vorgehen – auch in zeitlicher Hinsicht. In die Planungen fließen vor allem auch die Stellungnahme des Bundesrates vom 20. Dezember 2024, sowie der Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) „Inklusive Kinder- und Jugendhilfe praxistauglich gestalten und gemeinsam ins Ziel bringen“ vom 22./23. Mai 2025 und der Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe vom 6./7. Dezember 2023 ein.
Relationen
- asked ← Denise Loop (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung