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Schriftliche Frage 19 von Dr. Anna Rathert (AfD): Aus welchen Gründen (z. B. Nichterfassung auf technischer Ebene, Anonymisierung, Geheimhaltungsinteressen) lagen zum Stichtag 21. Januar 202…

dip / schriftliche_frage 20.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 19 von Dr. Anna Rathert (AfD): Aus welchen Gründen (z. B. Nichterfassung auf technischer Ebene, Anonymisierung, Geheimhaltungsinteressen) lagen zum Stichtag 21. Januar 202… Frage 19 (Dr. Anna Rathert, AfD): Aus welchen Gründen (z. B. Nichterfassung auf technischer Ebene, Anonymisierung, Geheimhaltungsinteressen) lagen zum Stichtag 21. Januar 2025 keine Statistiken vor zur Anzahl der Personen, die je meldeberechtigter Stelle im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan als „Ortskraft“, Verwandte von Ortskräften oder sonstige schutzwürdige Gruppen gemeldet wurden (vgl. letzter Satz der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 45 des Abgeordneten Dr. Harald Weyel auf Bundestagsdrucksache 20/14639)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 16. Juni 2025: Statistiken zur Anzahl von Vorschlägen, die von den meldeberechtigten Stellen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan in die IT-Anwendung der Bundesregierung eingegeben wurden, liegen der Bundesregierung grundsätzlich vor. Statistische Erfassungen eines Rankings der meldeberechtigten Stellen je nach Anzahl von Aufnahmezusagen für vorgeschlagene Personen, wie in der Schriftlichen Frage 45 des Abgeordneten Dr. Harald Weyel auf Bundestagsdrucksache 20/14639 erfragt, erfolgen nicht. Hinsichtlich der Nennung der meldeberechtigten Stellen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 62 des Abgeordneten Rainer Galla, Plenarprotokoll 21/9, verwiesen.

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