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Schriftliche Frage 15 von Mirco Hanker (AfD): Zu welchen Ergebnissen führten die Beratungen der am Programm beteiligten Ressorts bezüglich der Anzeichen, dass sich meldeberechtigte Stell…

dip / schriftliche_frage 22.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 15 von Mirco Hanker (AfD): Zu welchen Ergebnissen führten die Beratungen der am Programm beteiligten Ressorts bezüglich der Anzeichen, dass sich meldeberechtigte Stell… Frage 15 (Mirco Hanker, AfD): Zu welchen Ergebnissen führten die Beratungen der am Programm beteiligten Ressorts bezüglich der Anzeichen, dass sich meldeberechtigte Stellen nicht an den von der Bundesregierung für das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan vorgegebenen Rahmen hielten (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 33 auf Bundestagsdrucksache 21/1164), und in wie vielen Fällen wurde von der erwähnten Möglichkeit Gebrauch gemacht, von der fortgesetzten Zusammenarbeit mit einer meldeberechtigten Stelle abzusehen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 18. August 2025: Während des Verfahrens kam es aus verschiedenen Gründen dazu, dass die Zusammenarbeit mit einzelnen meldeberechtigten Stellen nicht weitergeführt wurde. Darüberhinausgehende statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen im Übrigen nicht vor.

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