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Schriftliche Frage 75 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung an der Beschaffung der F35-Tarnkappenjets trotz vertraglich fixierter direkter Abhängigkeit der F35-Funktion von de…

dip / schriftliche_frage 13.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 75 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung an der Beschaffung der F35-Tarnkappenjets trotz vertraglich fixierter direkter Abhängigkeit der F35-Funktion von de… Frage 75 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Wird die Bundesregierung an der Beschaffung der F35-Tarnkappenjets trotz vertraglich fixierter direkter Abhängigkeit der F35-Funktion von den USA einschließlich Speicherung von Bordcomputer-Daten in einer Amazon Cloud (www.fr.de/poli tik/versteckte-klauseln-im-us-deal-enthuellen-eine n-kill-switch-fuer-die-f35-93641443.html) festhalten, und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung die erreichbare Souveränität der F35- Nutzung verglichen mit den F35-Beschaffungen beispielsweise in Finnland und Israel, wo man sich für andere Betriebsmodelle der F35 entschieden hat, die eine größere Autonomie gegenüber den USA ermöglichen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 11. Juni 2025: Die Position der Bundesregierung zur Beschaffung der F-35A ist unverändert. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 10 der Kleinen Anfrage der Gruppe BSW auf Bundestagsdrucksache 20/13205 (neu) verwiesen.

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