Schriftliche Frage 126 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Instrumente zum Beispiel zur Förderung von Registern und der Datenqualität, zur Verbesserung des Zugangs zu Forschungsdaten…

Schriftliche Frage 126 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Instrumente zum Beispiel zur Förderung von Registern und der Datenqualität, zur Verbesserung des Zugangs zu Forschungsdaten… Frage 126 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Instrumente zum Beispiel zur Förderung von Registern und der Datenqualität, zur Verbesserung des Zugangs zu Forschungsdaten und zur besseren Datennutzbarkeit plant die Bundesregierung für das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD auf Seite 111 verabredete Registergesetz im Gesundheitswesen, und wann will die Bundesregierung dieses Gesetz auf den Weg bringen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 3. Juni 2025: Mit der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Gesetzesinitiative für ein Medizinregistergesetz soll ein übergreifender Rechtsrahmen für nicht spezialgesetzlich geregelte Medizinregister geschaffen werden, um deren Datennutzung für versorgungsnahe Forschung, Patientensicherheit und Qualitätsverbesserung der Versorgung zu fördern. Derzeit erarbeitet das Bundesministerium für Gesundheit einen entsprechenden Referentenentwurf, dessen konkrete Inhalte abzuwarten sind.