Schriftliche Frage 62 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten veranschlagt die Bundesregierung für die Umbenennung von Bundesministerien nach der Regierungsbildung 2025, beispielsweise für…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
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Schriftliche Frage 62 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten veranschlagt die Bundesregierung für die Umbenennung von Bundesministerien nach der Regierungsbildung 2025, beispielsweise für…
Frage 62 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche Kosten veranschlagt die Bundesregierung für die Umbenennung von Bundesministerien nach der Regierungsbildung 2025, beispielsweise für neue Druckerzeugnisse, die Überarbeitung von Homepages, neue Logos u. Ä. (bitte für jedes betroffene Bundesministerium einzeln aufschlüsseln)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 26. Mai 2025:
Die veranschlagten Kosten für geplante bzw. bereits durchgeführte Anpassungsmaßnahmen sind – sofern bezifferbar – der beigefügten Kostenübersicht zu entnehmen.2 Es wird darauf hingewiesen, dass diverse Anpassungsmaßnahmen z. B. in Briefköpfen, E-Mail- und Internetadressen durch elektronische Verfahren zeitnah durch hauseigene Personal- und Sachressourcen durchgeführt werden können und es daher nicht zu dezidiert zu beziffernden (Mehr-)Kosten kommt. Darüber hinaus überlagern weitere Faktoren wie z. B. die erforderlichen Aktualisierungen von Publikationen die in den Blick genommenen Kosten. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass Werbegeschenke/ Gegenstände für Bürgerveranstaltungen mit alten Bildwortmarken – sofern möglich – zunächst aufgebraucht werden, so dass keine Änderungskosten anzusetzen sind. Zudem handelt es sich hierbei um den normalen Arbeitsaufwand im Rahmen eines Leitungswechsels. Die aktualisierten Bildwortmarken werden zuständigkeitshalber durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) für alle Ressorts über den „Bildwortmarken-Assistenten“ bereitgestellt. Dem BPA werden für das Corporate Design der umbenannten Ministerien voraussichtlich Agenturkosten in Höhe von insgesamt 4.456,55 Euro (inklusive MwSt.) für die Aktualisierung der Förderlogos und der Bookmark-Icons entstehen. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) wurde mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 6. Mai 2025 gebildet. Als neu gegründetes Ministerium ist es aktuell im Aufbau begriffen. Die Veranschlagung der erfragten Kosten kann zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen werden.
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