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Schriftliche Frage 12 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie oft haben sich die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser oder leitende Beamte ihres Hauses seit Januar 2023 mit Mitarb…

dip / schriftliche_frage 16.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 12 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie oft haben sich die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser oder leitende Beamte ihres Hauses seit Januar 2023 mit Mitarb… Frage 12 (Dr. Götz Frömming, AfD): Wie oft haben sich die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser oder leitende Beamte ihres Hauses seit Januar 2023 mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz getroffen bzw. gemeinsame Sitzungen (auch online) durchgeführt (bitte die Gesamtzahl der Termine angeben sowie die letzten 13 Termine mit Thema und Datum auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 9. Mai 2025: Sowohl die Hausleitung des Bundesamts für Verfassungsschutz und die Bundesministerin des Innern und für Heimat a. D., Nancy Faeser, als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und des Bundesamtes für Verfassungsschutz standen in ständigem Austausch zu Fachthemen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesministerium des Innern und für Heimat betrafen. Der Inhalt von diesen regelmäßig stattfindenden Fachgesprächen wird nicht protokolliert und verbleibt unter den Gesprächsteilnehmern und Gesprächsteilnehmerinnen. Im Übrigen werden Arbeitsgespräche grundsätzlich auch nicht gesondert erfasst, sodass auch eine Gesamtzahl nicht feststellbar ist und sich nachträglich auch nicht belastbar rekonstruieren lässt.

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