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Schriftliche Frage 71 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche einzelnen Möglichkeiten hat die Autobahn GmbH des Bundes, ihr vorhandenes Personal intern anders einzusetzen, um den Neubau von Autob…

dip / schriftliche_frage 16.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 71 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche einzelnen Möglichkeiten hat die Autobahn GmbH des Bundes, ihr vorhandenes Personal intern anders einzusetzen, um den Neubau von Autob… Frage 71 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche einzelnen Möglichkeiten hat die Autobahn GmbH des Bundes, ihr vorhandenes Personal intern anders einzusetzen, um den Neubau von Autobahnen zumindest vorübergehend zugunsten der Brückenmodernisierung zurückstellen, wie es der Bundesrechnungshof fordert (siehe www.bun desrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/ Berichte/2025/brueckenmodernisierung.pdf?__bl ob=publicationFile&v=4; bitte angeben, welche Möglichkeiten die Autobahn GmbH hat und welche sie in welchem Umfang nutzt), und wie hoch ist die Personallücke bei der Autobahn GmbH nebst ihrer zehn Niederlassungen zur vollständigen Umsetzung des Brückenmodernisierungsprogramms (bitte Lücke in Vollzeitstellen angeben) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 13. Mai 2025: Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes werden die vorhandenen Personalkapazitäten in den Bereichen Planen, Bauen und Erhaltung in unterschiedlichen Funktionen im Rahmen des Brückenmodernisierungsprogramms eingesetzt. Die Niederlassungen der Autobahn GmbH des Bundes sind angewiesen, das vorhandene Personal vorrangig für Maßnahmen der Brückenmodernisierung einzusetzen. Für die vollständige Umsetzung des Brückenmodernisierungsprogrammes sind weitere Finanzmittel und weiteres Personal erforderlich. Der Personalbedarf ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für Planung und Umsetzung der Maßnahmen. Ziel des Personaleinsatzes ist es, die Realisierung aller Projekte des Brückenmodernisierungsprogramms so effektiv und effizient wie möglich voranzutreiben. Die Steuerung des Personaleinsatzes erfolgt in der gesamten Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen der geltenden arbeitsrechtlichen und tarifvertraglichen Bestimmungen.

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