Schriftliche Frage 87 von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU): Für welchen Zeitpunkt erwartet die Bundesregierung nach derzeitigem Erkenntnisstand das Vorliegen einer abgeschlossenen, prüfbaren Projektpl…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.
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Schriftliche Frage 87 von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU): Für welchen Zeitpunkt erwartet die Bundesregierung nach derzeitigem Erkenntnisstand das Vorliegen einer abgeschlossenen, prüfbaren Projektpl…
Frage 87 (Dr. Christoph Ploß, CDU/CSU):
Für welchen Zeitpunkt erwartet die Bundesregierung nach derzeitigem Erkenntnisstand das Vorliegen einer abgeschlossenen, prüfbaren Projektplanung mit Kostenberechnung für den Bau einer neuen Köhlbrandbrücke in Hamburg, und welche Maßnahmen können aus Sicht der Bundesregierung vonseiten des Bundes vorgenommen werden, um die Freie und Hansestadt Hamburg als Trägerin der Baulast zu unterstützen und die Planungsprozesse zu beschleunigen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 10. April 2025:
Die zeitliche Ausgestaltung der zügigen technischen Ersatzneubauplanung zur Köhlbrandbrücke obliegt der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Anliegens der schnellstmöglichen Planung steht das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) mit der FHH zu diesem Projekt in engem Austausch. So berichtet die FHH dem BMDV im Rahmen von regelmäßig stattfindenden Jours fixes u. a., um die förderfähigen Projektkosten und die auf dieser Basis noch zu ermittelnde Kostenbeteiligung des Bundes frühzeitig abschätzen zu können. Ziel ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens bis 2030.
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