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Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung

Vorgang 338336 Gesetzgebung · 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen · aktualisiert 25.09.2026 · DIP ↗

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Umwandlung der unselbstständigen Stiftung in Trägerschaft der Stiftung &quot;Deutsches Historisches Museum&quot; in eine bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts;<br /> Gesetz über die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (<strong>SFVV-Gesetz</strong>) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 1, 3, 6, 10 und 12 Gesetz zur Errichtung einer Stiftung &quot;Deutsches Historisches Museum&quot;

Zeitachse

  1. 14.08.2026 drucksache Gesetzentwurf 449/26 Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
  2. 11.09.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 449/1/26 Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
  3. 22.09.2026 drucksache Plenarantrag 449/2/26 Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
  4. 25.09.2026 drucksache Beschlussdrucksache 449/26(B) Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
  5. 25.09.2026 plenarprotokoll 1. Durchgang 1068 Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.