Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt)

Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Bahnprojekt Ulm-Augsburg Wir halten den Bau einer völlig neuen ICE-Strecke durch unsere Heimat Bayerisch Schwaben zwischen Neu-Ulm und Augsburg -um 14 Minuten einzusparen - für absolut unverhältnismäßig. Die Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. stellt sich nicht pauschal gegen die Absicht der DB Netze, die zweigleisige Bestandsstrecke Ulm-Augsburg um weitere Gleise zu erweitern. Dies ermöglicht den Ausbau des Nahverkehrs inklusive der geplanten Regio-S-Bahn-Linie nach Günzburg. Wenn es um die Vorgaben und zusätzlichen Anforderungen für das Bahnprojekt Ulm-Augsburg geht, werden wir vom Projektleiter an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und das BMDV verwiesen. Wir nehmen diese Aufforderung wahr und informieren die Parlamentarier und das BMDV über unsere Ansichten und Forderungen zu den Bahnprojekten in ganz Deutschland und zu den bundesweiten Projektvorgaben aus dem Deutschlandtakt, Zielfahrplan usw.! Bundesweite Koordination im Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland (ABBD) mit dem Ziel, durch gemeinsame und abgestimmte Anträge notwendige Anpassungen der gesetzlichen und planerischen Vorgaben für Bahnprojekte zu erreichen. Interessenbereiche: Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Tierschutz; Verkehrsinfrastruktur; Schienenverkehr; Artenschutz/Biodiversität; Klimaschutz; Immissionsschutz; Güterverkehr; Verkehrspolitik Regelungsvorhaben: - Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene: Die BISCHT setzt sich für eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein, insbesondere für eine Überarbeitung des Bedarfsplans Schiene im Hinblick auf Bewertung, Priorisierung und Ausgestaltung der ABS/NBS Ulm–Augsburg. Ziel ist eine umweltverträgliche, wirtschaftliche und bürgerorientierte Planung. - Verbesserung der Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren im Eisenbahnrecht: Die BISCHT setzt sich für eine präzisere Anwendung und Weiterentwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren ein, um Umweltbelastungen, Flächenverbrauch und Lärmauswirkungen der ABS/NBS Ulm–Augsburg angemessen zu berücksichtigen. - Überarbeitung des Zielfahrplans und der Vorgaben des Deutschlandtakts: Die BISCHT setzt sich für eine Überarbeitung der Vorgaben des Deutschlandtakts und des Zielfahrplans ein, insbesondere im Hinblick auf realistische Fahrzeiten, regionale Auswirkungen und die Vermeidung unverhältnismäßiger Infrastrukturmaßnahmen im gesamten Bundesgebiet. - Änderung der Vorgaben zur Nutzen Kosten Berechnung gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO): Die BISCHT setzt sich für eine Anpassung der Vorgaben zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung ein. Dabei geht es insbesondere um eine Weiterentwicklung der Methodik zur Berechnung des Nutzen Kosten Verhaeltnisses bei Schieneninfrastrukturprojekten. Ziel ist eine realitaetsnahe Bewertung von Umweltbelastungen, regionalen Auswirkungen und volkswirtschaftlichen Kosten im Zusammenhang mit der ABS und NBS Ulm Augsburg.