Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Herr Kollege Krischer, es ist richtig, dass es einen gemeinsamen Brief der Umweltministerin Frau Hendricks und des geschäftsführenden Verkehrsministers Christian Schmidt an die EU-Kommission gegeben hat mit der Bitte, das Vertragsverletzungsverfahren dahin gehend zu prüfen, ob die Maßnahmen, die wir bereits eingeleitet haben und die schon Wirkung erzielen, ausreichend sind, um die Grenzwerte rechtzeitig zu unterschreiten, sodass die entsprechenden Urteile nicht einschlägig sind und nicht umgesetzt werden müssen. Ich will darauf hinweisen, dass wir mit der Automobilindustrie zum Beispiel verabredet haben, 5,3 Millionen der aktuell in Deutschland zugelassenen Diesel-Pkws in den Schadstoffklassen 5 bis 6 zu optimieren. Mit einer solchen Optimierung wird bei diesen Fahrzeugen eine Reduktion der NO x -Emissionen um 25 bis 30 Prozent erreicht. Wir haben weitere Nachrüstmaßnahmen auf dem Schirm. Es gibt ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die wir in die Wege geleitet haben und die in der Addition zu einer Reduzierung der NO x -Emissionen in den Städten beitragen können. Das lässt sich am Beispiel der Stadt Stuttgart nachweisen. Während der letzten Feinstaubalarmphase wurden dort die Grenzwerte für NO x nicht überschritten.