Frage von Thomas Seitz (fraktionslos) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende.
Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Frage von Thomas Seitz (fraktionslos) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Sind nach Kenntnis der Bundesregierung von den 28 männlichen Personen, die am 30. August 2024 nach Afghanistan abgeschoben wurden, eine oder mehrere anschließend wieder nach Deutschland eingereist, und, falls ja, wie ist der Aufenthaltsstatus dieser Personen (bitte bei jeder Person den Tag der erneuten Einreise ins Bundesgebiet bzw. der erneuten Feststellung im Bundesgebiet angeben sowie den zuletzt bekannten Aufenthaltsstatus)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff:
In der für die Beantwortung von mündlichen Fragen vorgesehenen Frist ist eine Beantwortung leider nicht möglich. Hierzu bedarf es der Einbindung weiterer Behörden, die sorgfältig jeden Einzelfall prüfen müssten, wobei eine automatisierte Auswertung aller Informationsquellen nicht möglich ist. Vielmehr müsste jede Personalie manuell abgefragt werden.