Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende.
Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Welchen Zeitraum wird nach Schätzung des Bundesministeriums der Verteidigung die notwendige Anpassentwicklung beim Beschaffungsvorhaben Artillerie-Radhaubitze RCH 155 (vergleiche www.bmvg.de/de/aktuelles/pistorius-uebergibt-erste-radhaubitze-rch-155-an-ukraine-5876068), die Voraussetzung für eine volle Einsetzbarkeit und damit einer Serienbeschaffung dieses Waffensystems für die Bundeswehr ist, in Anspruch nehmen, und aus welchen Gründen hat die Bundesregierung dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das Beschaffungsvorhaben A400M DIRCM (Directed Infrared Counter Measure) bislang keine 25-Millionen-Euro-Vorlage zugeleitet, obwohl der entsprechende Beschaffungsvertrag nach meiner Kenntnis endverhandelt ist (bitte alle Gründe ausführlich erläutern)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Hitschler:
Die Vertragsverhandlungen im Projekt „Zukünftiges System Indirektes Feuer mittlerer Reichweite“ dauern noch an. Dementsprechend kann noch keine abschließende Aussage über die Dauer der Anpassentwicklung getroffen werden.
Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ist derzeit keine auskömmliche Finanzierung des Beschaffungsvorhabens A400M DIRCM möglich. Deshalb wurde der Vertragsentwurf dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bislang nicht zur Billigung vorgelegt.