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Schriftliche Frage 84 von Heidi Reichinnek (Gruppe Die Linke): Wie viel weniger Personen in Bedarfsgemeinschaften, die Bürgergeld beziehen, dürfte es – sofern entsprechende Berechnungen vorliegen – rechn…

dip / schriftliche_frage 13.09.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Schriftliche Frage 84 von Heidi Reichinnek (Gruppe Die Linke): Wie viel weniger Personen in Bedarfsgemeinschaften, die Bürgergeld beziehen, dürfte es – sofern entsprechende Berechnungen vorliegen – rechn… Frage 84 (Heidi Reichinnek, Gruppe Die Linke): Wie viel weniger Personen in Bedarfsgemeinschaften, die Bürgergeld beziehen, dürfte es – sofern entsprechende Berechnungen vorliegen – rechnerisch im Jahresdurchschnitt 2025 im Vergleich zum aktuellen Jahresdurchschnitt 2024 geben, um im Jahr 2025 4,7 Mrd. Euro weniger für den Titel Bürgergeld (EP 11, Titel 681 12, also 25 Mrd. Euro statt 29,7 Mrd. Euro) und 600 Mio. Euro weniger für den Titel Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung (EP 11, Titel 63211, also 11 Mrd. Euro statt 11,6 Mrd. Euro) als in 2024 zu benötigen, und warum hält die Bundesregierung diese Reduzierung von Betroffenenzahlen für realistisch (bitte begründen)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 9. September 2024: Die Kalkulation der Ansätze für das Bürgergeld und die Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch basiert auf den ökonomischen Eckwerteannahmen der Bundesregierung vom Frühjahr dieses Jahres, wobei die Auswirkungen der Wachstumsinitiative bereits in die Ansätze eingerechnet sind. Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Wachstumsinitiative werden Wachstumsimpulse gesetzt, die unter anderem auch die Ausgaben für die Arbeitslosigkeit reduzieren. Diese positiven Effekte werden im Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung bereits abgebildet.

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