Schriftliche Frage 90 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Wie wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger nach Einschätzung der Bundesregierung infolge der im Rahmen der Wachstumsinitiative geplanten…

Schriftliche Frage 90 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Wie wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger nach Einschätzung der Bundesregierung infolge der im Rahmen der Wachstumsinitiative geplanten… Frage 90 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Wie wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger nach Einschätzung der Bundesregierung infolge der im Rahmen der Wachstumsinitiative geplanten Maßnahmen entwickeln, und teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbandes, dass diese um rund ein Sechstel zurückgehen müsste, damit die anvisierten Haushaltseffekte realisiert werden können (www.der-p aritaetische.de/alle-meldungen/haushaltsentwurf- 2025-mittelausstattung-fuer-das-buergergeld/)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 9. September 2024: Die Kalkulation der Ansätze für das Bürgergeld und die Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch basiert auf den ökonomischen Eckwertannahmen der Bundesregierung vom Frühjahr diesen Jahres, wobei die Auswirkungen der Wachstumsinitiative bereits in die Ansätze eingerechnet sind. Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Wachstumsinitiative werden Wachstumsimpulse gesetzt, die unter anderem auch die Ausgaben für die Arbeitslosigkeit reduzieren. Diese positiven Effekte werden im Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung bereits abgebildet.