Schriftliche Frage 94 von Melanie Bernstein (CDU/CSU): Stehen nach derzeitiger Einschätzung des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Bundeshaushalts 2024 (BHH 2024) sowie des Regieru…

Schriftliche Frage 94 von Melanie Bernstein (CDU/CSU): Stehen nach derzeitiger Einschätzung des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Bundeshaushalts 2024 (BHH 2024) sowie des Regieru… Frage 94 (Melanie Bernstein, CDU/CSU): Stehen nach derzeitiger Einschätzung des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Bundeshaushalts 2024 (BHH 2024) sowie des Regierungsentwurfs für einen Bundeshaushalt 2025 (RegE 2025) auskömmliche Finanzmittel für die Wiederbeschaffung von an die Ukraine abgegebenen Waffensystemen und sonstigem Material aus Bundeswehrbeständen (bitte Einzelangaben zu den Wiederbeschaffungsvorhaben Lenkflugkörper PATRIOT PAC-3, Treibladungen 155mm, LFK IRIS-T SLS, MARS II sowie Bergepanzer) zur Verfügung (BHH 2024) bzw. sind diese eingeplant (RegE 2025), und wie hoch ist nach derzeitiger Einschätzung des Bundesministeriums der Verteidigung basierend auf dem BHH 2024 sowie dem RegE 2025 die Differenz zwischen den notwendigen Haushaltsmitteln (im Sinne der zur Verfügung stehenden Ansätze zuzüglich entsprechender Verpflichtungsermächtigungen) und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln zur Wiederbeschaffung von an die Ukraine abgegebenen Waffensystemen und sonstigem Material aus Bundeswehrbeständen insgesamt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschler vom 11. September 2024: Es ist erklärte Absicht der Bundesregierung, die Wiederbeschaffung von an die Ukraine abgegebenen Waffensystemen, Munition und sonstigem Material aus Bundeswehrbeständen durchzuführen. Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 ist aktuell Gegenstand des parlamentarischen Verfahrens. Konkrete Aussagen im Sinne der Fragestellung können daher derzeit noch nicht getroffen werden.