Schriftliche Frage 167 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann sind dem Bundesministerium für Verkehr (BMV) und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bekannt, dass es durch die Instandsetzung von rund…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 167 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann sind dem Bundesministerium für Verkehr (BMV) und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bekannt, dass es durch die Instandsetzung von rund…
Frage 167 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Seit wann sind dem Bundesministerium für Verkehr (BMV) und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bekannt, dass es durch die Instandsetzung von rund 60 Durchlässen zu weiteren Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Hunsrückquerbahn kommt, und mit welchen Mehrkosten ist durch diese Maßnahme zu rechnen (www.deutsch ebahn.com/de/presse/presse-regional/prfrankfurtde/presseinformationen-regional/Hunsrueckquerb ahn-DB-bereitet-Strecke-weiter-auf-Wiederinbetri ebnahme-vor-14033476)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 5. Oktober 2026:
Die DB InfraGO AG hat die Bundesregierung über die in der Frage zitierte Pressemitteilung hinaus am 14. September 2026 über die geplanten zusätzlichen Arbeiten an den Durchlässen der Hunsrückquerbahn informiert. Bei den angefragten Informationen zu den voraussichtlichen Mehrkosten handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der DB InfraGO AG, die das fiskalische Interesse des Bundes betreffen. Eine Offenlegung könnte dazu führen, dass Dienstleister wie Bauunternehmen Rückschlüsse auf Vergabepreise ziehen und ihre Angebote entsprechend anpassen. Das würde zu einer Verteuerung der Maßnahmen führen. Infolge einer Abwägung der Informationsrechte des Deutschen Bundestages und dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie dem fiskalischen Interesse des Bundes sind die erbetenen Informationen als „VS-Vertraulich“ eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt.2
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