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INSPIRE - Institut für praxisorientiertes integriertes Recht der Elektromobilität

lobbyregister / register_entry 06.12.2023 · Original ↗

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INSPIRE - Institut für praxisorientiertes integriertes Recht der Elektromobilität Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Verfassen von Handlungsanregungen zum Rechtsrahmen für Elektromobilität an den Gesetzgeber. Veranstaltungen, um für Transparenz zu dem genannten Themenbereich zu sorgen. Interessenbereiche: Personenverkehr; Sonstiges im Bereich "Recht"; Sonstiges im Bereich "Energie"; Sonstiges im Bereich "Verkehr"; Verkehrsinfrastruktur Regelungsvorhaben: - Anregungen Elektromobilität beschleunigter Netzanschluss, Erleichterungen Eich-/Stromsteuerrecht;THGQuote; Appell Stoppen Ausschreibung eLkw-HPC: Anregungen zum Rechtsrahmen der Elektromobilität, z.B. an BMWK/E Aufnahme von Regelungen ins EnWG zum beschleunigten Netzanschluss als eine der größten Hürden des Aufbaus von Ladeinfrastruktur; Erleichterungen im Mess- und Eichrecht u.a. zur Instandsetzung und zum Direktverkauf; Anregungen an das BMF: Aufnahme einer klaren Regelung im Stromsteuerrecht, dass der Ladepunkt als Letztverbraucher eingeordnet wird wie im EnWG und im Messstellenbetriebsgesetz, auch für CPOs, die EVU sind. Aktuelle entsteht in dem Rechtsverhältnis eine Doppelbesteuerung. Novellierung der Regelungen über THG-Quote, um aktuelle Hürden zu beseitigen; Appell an BMDV: Stoppen/Ändern der Ausschreibung von eLkw-Schnellladeinfrastruktur (massive Eingriffe in Wettbewerb durch Durchleitungsmodell/Infrastrukturentgelt)

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