Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde

Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Ziel der Just Energy Transition Partnership ist es, Indonesien bei der Umsetzung einer sozial gerechten Energiewende zu unterstützen. Dabei folgt die JETP dem Grundsatz, den Ausbau erneuerbarer Energien und die Dekarbonisierung des Energiesektors in Indonesien voranzutreiben. Diese Partnerschaft hat bereits zu konkreten Fortschritten geführt. So setzt der neue indonesische Zehn-Jahres-Stromversorgungsplan auf einen deutlichen Zubau von erneuerbaren Energien von über 60 Prozent. Zudem wird aktuell die Gesetzgebung für ein 100-Gigawatt-Solarprogramm erarbeitet, welches zu einer Beschleunigung des Ausbaus der Solarenergie beitragen soll. Die JETP unterstützt hierbei. Außerdem trägt die JETP dazu bei, die Marktzugangs- und Investitionschancen für deutsche und europäische Unternehmen im Energiesektor zu verbessern. Ein konkretes Ergebnis der Verhandlungen im Zuge der Partnerschaft mit Indonesien ist, dass 2024 die indonesischen Vorgaben gelockert wurden, die bei Energieprojekten eine verpflichtende Verwendung von Gütern vorsahen, die in Indonesien produziert wurden, Stichwort „Local-Content-Quote“. Dies hat die Exportchancen deutscher und europäischer Technologieanbieter erheblich verbessert.