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Rede von Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gruß, Sibylle Laurischk, Ina Lenke, weiterer

dip / rede 05.06.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 166. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 4 a bis 4 c: Gruß, Sibylle Laurischk, Ina Lenke, weiterer.

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Rede von Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gruß, Sibylle Laurischk, Ina Lenke, weiterer Jetzt habe ich zu Herrn Thiele Nein gesagt. – Nein, das hat nichts mit Feigheit zu tun. Ich möchte versuchen, meine Rede jetzt geschlossen zu Ende zu bringen. Ansonsten lasse ich gern Zwischenfragen zu. Meine Damen und Herren, als letzten Gedanken bringe ich noch Folgendes in diese Debatte ein: So, wie wir den Aufbau Ost gemeinsam finanziert und umgesetzt haben, müssen wir jetzt das Thema Bildung als gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen. Wir brauchen Geld für Kreativität, Personalausstattung und eine gute Personaleingruppierung. Ab 2010 werden die Zahlungen aus dem Solidaritätszuschlag an die neuen Länder abgeschmolzen. Jetzt sollten wir die Entscheidung treffen, das, was wir beim Aufbau Ost konnten, für Kinder zu tun. Dieses Land muss den Solizuschlag nehmen und aus ihm für jedes Kind in diesem Land einen Bildungssoli machen. Das wäre sinnvoll. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

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