Rede von Zweite Zusatzfrage, bitte.Petra Pau (fraktionslos) – Plenarprotokoll 15/96
Teil von Protokoll der 96. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages.
Text
Rede von Zweite Zusatzfrage, bitte.Petra Pau (fraktionslos) – Plenarprotokoll 15/96
Ich würde gern von Ihnen erfahren, Herr
Staatssekretär, von welchen Behörden der Länder, des Bundes
sowie anderer Staaten und internationaler Organisationen
das Nationale Lage- und Führungszentrum
Informationen erhält.
Hans Georg Wagner, Parl. Staatssekretär beim
Bundesminister der Verteidigung:
Es ist zunächst einmal nur für die Bundesbehörden
gedacht. Wenn Länder unmittelbar betroffen sind, wird
nach den entsprechenden Vorschriften gehandelt, das
heißt, die Ministerpräsidenten der Länder werden vom
Bundesminister der Verteidigung informiert.