Erklärung von Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des …

Erklärung von Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des … Stellen Sie sich vor, Sie kehren aus Ihrem Einsatz als Soldat/-in zurück. Sie haben Ihren Dienst angetreten, um für Demokratie, Freiheit und Sicherheit einzustehen. Dafür waren Sie bereit, bedeutende Meilensteine Ihrer Kinder zu verpassen – die ersten Schritte, den Schulabschluss –, wertvolle Zeit mit Ihren Eltern und geliebten Menschen. Und vor allem waren Sie bereit, dafür im Äußersten Ihr Leben zu riskieren. Nun stellen Sie sich vor, Sie kommen verwundet aus dem Einsatz nach Hause. Ihr Leben ist nicht mehr so, wie es war, und wird so auch nie mehr sein, sei es aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung, einer körperlichen Verletzung oder gar aufgrund von beidem. Sie und Ihre Familie haben Fragen, Sorgen, brauchen Unterstützung. Doch vor Ihnen liegt ein Berg von Akten und Antragsformularen, ein langwieriges Verfahren ohne klaren Fahrplan, kein Ende in Sicht. Alles wird hinterfragt, für jede Auskunft müssen Sie sich rechtfertigen. In den letzten Wahlperioden wurden viele wichtige Entwicklungen vorangetrieben. Dennoch treffe ich immer wieder verwundete Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen, die nicht die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Lassen Sie uns das ändern. Lassen Sie uns die Steine aus dem Weg räumen für die Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst für unsere Sicherheit und unseren Frieden geleistet haben, für die Familien, die den Betroffenen tagtäglich zur Seite stehen und selbst auch Unterstützung brauchen. Ein Schritt in diese Richtung ist das Soldatinnen- und Soldatenentschädigungsgesetz, das am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit wird erstmals die Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung in einem eigenen Gesetz geregelt und der Weg der Genesung für die Betroffenen erleichtert – durch den Abbau bürokratischer Hürden, die Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren und durch die Erhöhung von finanziellen Entschädigungsleistungen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sorgen wir zudem für eine noch nachhaltigere Unterstützung. Wir erweitern die Zeiträume, in denen Leistungen des Soldatinnen- und Soldatenversorgungsgesetzes in Anspruch genommen werden können, damit wir insbesondere diejenigen, die aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden sind, langfristiger bei ihrem Weg in das zivile Leben unterstützen. Denn dieser Weg ist schwer genug. Und auf diesem Weg gibt es noch immer Baustellen, die wir angehen müssen. Darum haben wir fraktionsübergreifend für Veteraninnen und Veteranen weitere Verbesserungen angestoßen, damit die Betroffenen keine langwierigen Verfahren durchlaufen müssen, sondern rasche und unbürokratische Hilfe bekommen. Die Herausforderungen, die verwundete Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen und ihre Familien bewältigen müssen, sind für die meisten von uns nur schwer vorstellbar. Lassen Sie uns dafür sorgen, dass niemand diese Herausforderungen allein bewältigen muss.