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Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (Staatsminister bei der Bundeskanzlerin) – Fragestunde

dip / rede 03.04.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (Staatsminister bei der Bundeskanzlerin) – Fragestunde Herr Kollege, der Bundessicherheitsrat ist in allererster Linie ein Kabinettsausschuss. Die Sitzungen unterliegen grundsätzlich erst einmal der Vertraulichkeit, im Falle des Bundessicherheitsrates sogar der Geheimhaltung – aus, ich denke, nachvollziehbaren und guten Gründen. Deswegen bleiben wir auch dabei, dass der Bundessicherheitsrat geheim tagt.

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