Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde

Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Gelbhaar, ich erlaube mir, Ihre Frage wie folgt zu beantworten: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erachtet den Abbiegeassistenten als wertvolle technische Lösung für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Teilweise gibt es im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat bereits einzelne Lkws mit Nachrüstungen, aber auch konzeptionelle Überlegungen für eine umfängliche Ausstattung von Fahrzeugen ab 3,5 Tonnen. Das BMI hat seine Behörden bereits im November 2018 gebeten, zu prüfen, inwieweit man darüber hinaus im Rahmen der wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten zeitnah weitere Nachrüstungen vornehmen und auch bei Neubeschaffungen auf eine entsprechende Ausstattung mit Abbiegeassistenzsystemen achten kann. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ist zuversichtlich, dass das Ressort damit in den nächsten Jahren einen größeren Beitrag zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr leisten wird. Zu berücksichtigen sind in allen Behörden die technischen, aber auch zusätzlichen finanziellen Aufwände, welche mit einer Nachrüstung verbunden und im Haushalt zu berücksichtigen wären. Auch wurden Beschaffungsprozesse bereits ausgelöst, sodass eine nachträgliche Berücksichtigung der Anforderung Abbiegeassistenzsystem teilweise nicht möglich war.