Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Herr Kollege Gelbhaar, an dem Informationsaustausch, zu dem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für den 22. Februar dieses Jahres eingeladen hatte, nahmen Vertreter von Abbiegeassistenzsystemherstellern, Fahrzeugherstellern, Technischen Diensten und Technischen Prüfstellen sowie Verbändevertreter teil. Alle Teilnehmer der Veranstaltung haben erklärt, dass sie die Aktion weiterhin unterstützen werden. Alle Hersteller von Abbiegeassistenten wollen eine Allgemeine Betriebserlaubnis beantragen. Stand 22. Februar 2019 hatten bereits sechs der neun anwesenden Hersteller Kontakt zu den Technischen Diensten aufgenommen und teilweise Prüfungen absolviert oder Prüftermine vereinbart. Die Technischen Prüfstellen können bei Vorlage eines Gutachtens auch Einzelabnahmen von Nachrüstsystemen mit geringem Aufwand vornehmen. Alle an diesem Treffen Beteiligten begrüßten die Durchführung von Anbauabnahmen für Nachrüstsysteme, um deren Funktionalität sicherzustellen. Die Anbauabnahme stellt zudem die in der Förderrichtlinie vorgesehene technische Abnahme des Einbaus dar, die für die Bemessung des Bewilligungszeitraums wichtig ist. Bei dem Treffen wurde vereinbart, dass es einen weiteren Informationsaustausch binnen drei Monaten geben wird.