Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich werden sicherheitstechnische Nachrüstungen für Atomkraftwerke auf der Basis von sicherheitstechnischen Bewertungen nach einem jeweils aktuellen kerntechnischen Bewertungsmaßstab abgeleitet und nicht aufgrund einer Bewertung der Umsetzbarkeit. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung wurden eingehende Sicherheitsanalysen für die Atomkraftwerke sowjetischer Bauart, so auch für Greifswald 5, durchgeführt. Diese ergaben Sicherheitsdefizite gegenüber dem maßgeblichen bundesdeutschen Regelwerk. Wegen technischer und vor allem ökonomischer Gründe – im Wesentlichen die Unwägbarkeiten bei den Genehmigungsverfahren für Nachrüstungsmaßnahmen und gleichzeitig ein stark gesunkener Elektrizitätsbedarf – fand sich kein Investor für die Nachrüstung der Reaktoren.