690 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 8
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Bünde im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5949)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6184 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5949 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Löhne im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5943)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6185 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5943 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Lage im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5941)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6186 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5941 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Herford im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5938)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6187 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5938 – Entwicklung der Kriminalit…
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Entwicklung der Kriminalität im Bereich des Bahnhofs der Stadt Detmold im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5940)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6188 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Denis Pauli und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5940 – Entwicklung der Kriminalit…
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Schriftliche Frage 30 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Widerrufs- und Rücknahmeverfahren gegenüber syrischen Staatsangehörigen waren im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zwischen…
Frage 30 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Widerrufs- und Rücknahmeverfahren gegenüber syrischen Staatsangehörigen waren im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zwischen dem 1. Januar 2026 und dem 30. April 2026 anhängig (bitte nach Monaten und Geschlecht differe…
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Ergänzungsfragen zu Tatverdächtigenbelastungszahlen in Bezug auf ausgewählte Bevölkerungsgruppen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6109 21. Wahlperiode 22.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Steffen Janich, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth und der Frakti…
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Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
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Kommunen entlasten, Veranstaltungen sichern - Einsatzmöglichkeiten des Technischen Hilfswerks bei der Absicherung kommunaler Großveranstaltungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6093 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Dr. Paul Schmidt, Rainer Galla, Steffen Janich…
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Finanzierung und Wirksamkeit der "behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6094 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Raimond Scheirich, Lukas Rehm, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matz…
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Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Welche konkreten Erkenntnisse hat die Bundesregierung bislang aus den laufenden Ermittlungen anderer europäischer Staaten im Zusammenhang mit den sogenannten Epstein-Files gewonnen? Antwort der Parl. Staatssekretärin Daniela Ludwig: Die deutschen und europäischen Sicherheitsbehör…
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Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie erklärt die Bundesregierung, dass trotz eines spezifischen Monitorings der Financial Intelligence Unit zum Themenkomplex „Epstein“ bislang keine neuen Erkenntnisse vorliegen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Schrodi: Das Monitoring soll gewährleisten, dass Meldungen …
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Rede von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Paralleljustiz bekämpfen – Bundesweites Lagebild schaffen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Natürlich ist Paralleljustiz nicht zu tolerieren, wenn sie unserer Rechtsordnung widerspricht, egal ob durch die Hells Angels, eine fundamentalistische …
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Rede von Sascha Lensing (AfD) – Paralleljustiz bekämpfen – Bundesweites Lagebild schaffen
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über Paralleljustiz sprechen, dann reden wir nicht über irgendein Randphänomen. Wir reden über einen Frontalangriff auf unseren Rechtsstaat. Wir reden über Strukturen, in denen nicht deutsches Recht gelten soll, sond…
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Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/79 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 79. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 21 und 25 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung der …
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Fehlende Datengrundlage und mögliche Steuerungsdefizite bei der Bekämpfung der illegalen Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5409)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5998 21. Wahlperiode 20.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Kay Gottschal…
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Paralleljustiz bekämpfen - Bundesweites Lagebild schaffen
Antrag der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, Dr. Michael Blos, Erhard Brucker…
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Hisbollah-Strukturen in Deutschland und Europa - Rolle Deutschlands als Finanzierungs- und Unterstützungsraum
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5960 21. Wahlperiode 18.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Alexander Gauland, Markus Frohnmaier, Sascha Lensing, Dr. Christoph Birghan, Knuth Meyer-Soltau, Dr. Götz Frömming, Gerold Otten, Alexis L. Giersch, Bori…
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Schriftliche Frage 30 von Sascha Lensing (AfD): Inwieweit sind Personen in politischen oder wirtschaftlichen Schlüsselpositionen, die keiner Sicherheitsüberprüfung nach dem Sicherheitsüber…
Frage 30 (Sascha Lensing, AfD): Inwieweit sind Personen in politischen oder wirtschaftlichen Schlüsselpositionen, die keiner Sicherheitsüberprüfung nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz unterliegen, von bei Bundesbehörden bestehenden Mechanismen zur Erkennung möglicher sicherhei…
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Schriftliche Frage 29 von Sascha Lensing (AfD): Haben sich deutsche Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit den sogenannten Epstein-Files an US-Partnerbehörden gewandt, und wenn ja, welche…
Frage 29 (Sascha Lensing, AfD): Haben sich deutsche Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit den sogenannten Epstein-Files an US-Partnerbehörden gewandt, und wenn ja, welche Bundesbehörden waren beteiligt, und welche wesentlichen Sachverhalte wurden dabei erfragt? Antwort der Parl…