768 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Marktbasierte Resilienz - Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2711 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft…
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Abwanderung der deutschen Industrie ins Ausland stoppen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2714 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Marc Bernhard, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan, Carsten Becker, R…
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Schriftliche Frage 92 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie hoch der Anteil der PCK Schwedt am gesamtverarbeitenden deutschen Rohölmarkt ist, und wenn ja,…
Frage 92 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie hoch der Anteil der PCK Schwedt am gesamtverarbeitenden deutschen Rohölmarkt ist, und wenn ja, besteht für die Bundesregierung die Anstrengung, die Rosneft-Anteile der PCK Schwedt zu kaufen oder auch s…
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Schriftliche Frage 71 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, in welcher Art und Weise Kinder in Schulen in Deutschland auf den Krieg vorbereitet werden sollen, u…
Frage 71 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, in welcher Art und Weise Kinder in Schulen in Deutschland auf den Krieg vorbereitet werden sollen, und wenn ja, wann rechnet die Bundesregierung mit Krieg auf deutschem Boden bzw. wann rechnet die Bundesregi…
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Schriftliche Frage 5 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, was zwischen dem Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Bundeskabinett und den Richtern des Bundesverfa…
Frage 5 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, was zwischen dem Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Bundeskabinett und den Richtern des Bundesverfassungsgerichtes beim Treffen am 9. Oktober 2025 besprochen worden ist, und wenn ja, zu welchen Themen wurde …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur …
Geld wäre also genug da. Sie wollen es nur nicht an der richtigen Stelle ausgeben. Sie verschenken Geld in alle Welt, statt es an die zu zahlen, denen es zusteht: –
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für meinen Vorredner vielleicht in einfachen Worten: Eine Agrardieselrückvergütung ist eben keine Subvention. Das hat überhaupt nichts mit dem zu tun, was wir im Wahlprogramm stehen haben. Gleichzeitig wollen wir selbstverständlich mittel…
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Protokoll der 37. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/37 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 37. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 6. November 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Wahl des Bischofs Dr. Bernhard Felmberg als Mitglied des Deutschen Ethikrates Wahl …
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Herausforderungen der Brauwirtschaft in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2127)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2657 21. Wahlperiode 06.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Schiller, Marc Bernhard, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2127 – Herausforderungen der Bra…
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Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2659 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dari…
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Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem eine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung gefordert wird. So soll rückwirkend zum 1. Januar 2024 die Agrardieselrückerstattung von 21,48 Cent pro Liter ausgezahlt werden. Außerdem soll die CO2-Bepreisung…
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Mietwuchergesetz
Der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein "Mietwuchergesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Empfohlen wurde die Ablehnung auch in einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Die Linksfraktion begründet den Gesetzentwurf mit der …
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Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften wurde im Bundestag angenommen. Zum Gesetzentwurf lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vor, der die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt. Der Gesetzentwurf zielt darau…
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Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Namen "Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell" wurde vom Bundestag abgelehnt. Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Gesu…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Sie haben es gerade gesagt: Es kommt von der gesamten Bundesregierung. Bundeskanzler Friedrich Merz und die Forschungsministerin, Frau Bär, stellten die Hightech Agenda in Berlin vor. Bis 2029 werden hier 2 Milliarden Euro vom Staat bereitgestellt. Die technologische Lücke zu den…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Man muss feststellen, dass Deutschland nach wie vor zahlreiche Exzellenzcluster beherbergt, die weltweit Maßstäbe in der Forschung setzen. Das Grundproblem dabei ist jedoch immer, dass der Technologietransfer von der Forschungseinrichtung hin zu einem marktfähigen …
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Im Bereich KI gibt es nicht nur positive Entwicklungen, sondern wir haben zum Beispiel auch das Problem, dass KI offensichtlich immer stärker bei Dissertationen oder bei anderen Arbeiten an Hochschulen eingesetzt wird. Auf EU-Ebene gibt es – Stand heute – noch keine Technologie, …
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Wenn man die Investitionsausgaben von Microsoft und Alphabet addiert, stellt man fest, dass sie im Jahr 2024 um 40 Prozent auf rund 100 Milliarden US-Dollar gestiegen sind. Nimmt man die Riesen Amazon, Meta und Apple hinzu, kommen wir bei diesen Big-Tech-Firmen auf…