1.061 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
-
Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4603) (Antwort zu Drs. 21/6146)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6532 21. Wahlperiode 16.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6146 – Täter-Opfer-Verhältnisse bei St…
-
Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6486 21. Wahlperiode 15.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Knuth Meyer- Soltau, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, Gereon Bollmann, Stefan Möller, Peter Bonhof, Ulrich von Zons und der Fraktion d…
-
Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6489 21. Wahlperiode 15.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten Die Zahl der Beau…
-
Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6492 21. Wahlperiode 15.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes Die Zahl der Beauftragten, Koordinatoren und S…
-
Schriftliche Frage 24 von Stephan Brandner (AfD): Nehmen der Bundeskanzler und die Bundesminister die Amtswohnungen nach § 12 des Bundesministergesetzes in Anspruch (bitte einzeln auflisten)…
Frage 24 (Stephan Brandner, AfD): Nehmen der Bundeskanzler und die Bundesminister die Amtswohnungen nach § 12 des Bundesministergesetzes in Anspruch (bitte einzeln auflisten), und mit welchem finanziellen Aufwand wurden diese ggf. jeweils „besonders hergerichtet“ (vgl. www.bundes…
-
Schriftliche Frage 23 von Stephan Brandner (AfD): Wie viele Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit hielten sich nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis…
Frage 23 (Stephan Brandner, AfD): Wie viele Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit hielten sich nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Mai 2026 in Deutschland auf, und wie viele von diesen Personen wurden in demselben Zeitraum nach S…
-
Schriftliche Frage 22 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl islamistischer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils i…
Frage 22 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl islamistischer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils in den Jahren von 2018 bis 2026 (bitte getrennt nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentar…
-
Schriftliche Frage 21 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl rechtsextremer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils i…
Frage 21 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl rechtsextremer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils in den Jahren von 2018 bis 2026 (bitte getrennt nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentar…
-
Schriftliche Frage 20 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl linksextremer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils in…
Frage 20 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch war jeweils die Anzahl linksextremer „Gefährder“, „relevanter Personen“ und „gewaltorientierter Personen“ in Deutschland jeweils in den Jahren von 2018 bis 2026 (bitte getrennt nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Antwort der Bundesregier…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Also, Frau Kollegin, von schwarzen Schafen haben jetzt Sie gesprochen – das will ich hier mal klarstellen – und nicht ich. Stichwort „Generalverdacht“: Dazu hatte ich vorhin schon Stellung genommen. Es ist für uns klar, dass man diese Sache regeln muss. Und wir haben hier eine Si…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Nach dem Satz. – Hätten Sie 2024 bereits gehandelt, hätten Milliarden Steuergeld gespart werden können. – Und jetzt gerne die Zwischenfrage; da freue ich mich immer sehr drüber.
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Danke, Herr Präsident. – Also, das war ein Fall, den ich geschildert habe; es gibt aber Tausende Fälle in Deutschland. Schätzungen aus dem Jahr 2017 gehen davon aus, dass jährlich 150 Millionen Euro Schaden so verursacht werden. Neuere Zahlen gibt es in diesem Staate nicht. Warum…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland ist inzwischen so bunt und vielfältig geworden, dass es tatsächlich scharfer gesetzlicher Regelungen bedarf, um unsere Gesellschaft und unser Steuergeld vor den missbräuchlichen Anerkennungen von Vaterschaften zu schützen. Ich k…
-
Protokoll der 84. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/84 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 84. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 31: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzliche…
-
Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6444 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Die Zahl der Beau…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6457 21. Wahlperiode 12.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/6163)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6551 21. Wahlperiode 12.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6163 – Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und M…
-
Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung
Ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf soll künftig dazu beitragen, missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen wirksamer zu verhindern. Ziel des Gesetzes ist es, Fälle einzudämmen, in denen die Vaterschaft für ein Kind anerkannt wird, ohne dass eine tatsächliche f…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
Das werde ich im Nachgang zur Rede noch mal philosophisch versuchen zu durchdringen. Meine Damen und Herren, man muss den Politschwachkopf in Deutschland „Schwachkopf“ nennen dürfen und den Politlügner auch „Lügner“ nennen dürfen. Alles andere ist einer freiheitlichen Demokratie …
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
Das nehmen wir mal so zur Kenntnis. Ich habe sie ja nicht so genannt, aber sei’s drum. Es kommt auch in meinem Konzept nicht mehr vor.