1.079 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 28
-
Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3521 21. Wahlperiode 09.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Brandner, Stephan (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3522 21. Wahlperiode 08.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschut…
-
Waffenrecht in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3503 21. Wahlperiode 07.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Christoph Grimm, Rainer Galla, Martin Hess, Steffen Janich, Sascha Lensing, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Tobias Matthia…
-
Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000 (Antwort zu Drs. 21/3265)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3518 21. Wahlperiode 30.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3265 – Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substan…
-
Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/3219)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3472 21. Wahlperiode 29.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3219 – Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stif…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Befugniserweiterung und …
Guten Morgen auch von mir! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bundesrat findet das Thema offenbar nicht so wichtig; deshalb ist er erst gar nicht vertreten, obwohl es ja um ein Ergebnis des Vermittlungsausschusses geht, das wir am Mittwoch herbeigeführt haben. Der Verm…
-
Protokoll der 51. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/51 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 51. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2025 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Matthias Miersch und Dr. Franziska Kersten Erweiterung der Tagesordnung Zusatzpunkt 12: Wahlvor…
-
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“ abgelehnt. Die Linksfraktion fordert darin, zentrale Steuervergünstigungen im Erbschaftsteuerrecht abzuschaffen. Dazu zählen insbesondere die sogenannte Verschonun…
-
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verbraucher-, Versicherungs- und Behandlungsvertragsrechts angenommen. Mit dem Gesetz sollen zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verbraucherrechte-Richtlinie weiterentwickeln. Die neuen Vorgaben …
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Ja, ich wäre auch schon lange fertig, wenn nicht immer dazwischengekreischt würde. – Also, letzte Frage: Frau Wallstein, Sie haben über einen düsteren Techoligarchen gesprochen; ich weiß nicht, wen Sie meinen. Wenn Sie denjenigen meinen, der die Plattform X vor einiger Zeit erwor…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Danke schön. – Ich habe drei Punkte. Ihr letzter Punkt war noch mal interessant, wo Sie gefragt haben: Welche Partei hat Angst davor, auf ihre demokratische Gesinnung überprüft zu werden? – Sie wehren sich seit ungefähr einer Stunde mit Händen und Füßen gegen einen Untersuchungsa…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Wir sind ganz vorn dabei, wenn es um Aufklärung geht. Also bringen Sie Anträge zu Untersuchungsausschüssen zu Robert Habeck und Northvolt ein. Was Jens Spahn betrifft – das kann ich Ihnen jetzt schon sagen –, werden wir zustimmen und das Ganze transparent in die Weltgeschichte tr…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Ich habe den Bericht heute auf Table Media gelesen, und dem muss man natürlich nachgehen. Das wird aufgeklärt, Herr Wiese. Ich hoffe, Sie gehen auch den Vorwürfen um Ihre korrupten Landräte nach, die in Nordrhein-Westfalen Aufenthaltsvisa verschoben haben, und klären diese und an…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Herr Wiese ist ja öfter mal auffällig durch Zwischenfragen, die ihm seine Referenten aufgeschrieben haben und die er versucht irgendwie unterzubringen.
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
„Links ist vorbei“ – da habe ich gerade aufgehört –, das ist ein Spruch von Friedrich Merz bei seinem peinlichen Auftritt, bei dem er sagte, er bräuchte nur mit dem Dienstwagenschlüssel zu klimpern, und schon wären die Linken still. Links ist nicht vorbei. Vernunft ist vorbei, se…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Ich habe jetzt zwar keine Frage von Ihnen gehört, aber ich knüpfe da noch mal an, wo ich gerade aufgehört habe: Ich hatte zu Ihren Gunsten unterstellt, dass Sie sich künstlich dumm gestellt haben. Sie würden sich doch alle nicht aufregen, wenn es um das Dach eines Feuerwehrhauses…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Ich versuche es mal ohne Brille; dann sehe ich Sie nicht so scharf. Das entspannt so ein bisschen am Rednerpult. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufregung hier im Raum versteht man eigentlich kaum. Das Einzige, was die Alternative für Deutschland möchte, ist, eine…
-
Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/50 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 50. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Kathrin Michel als Schriftführerin Wahl der Abgeordneten Vivian Tauschwitz in den Stif…
-
Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung - Stand: November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3126)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3441 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3126 – Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bun…
-
Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3123)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3444 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3123 – Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanz…