1.075 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 40
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Protokoll der 22. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/22 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 22. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. September 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 25: a) Erste Beratung des von der Bundes-regierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitione…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem zwanzigsten, einundzwanzigsten und zweiundzwanzigsten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren 2023 und 2024 (Antwort zu Drs. 21/1010)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1637 21. Wahlperiode 12.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1010 – Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten De…
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Reiseausweise für Flüchtlinge - Stand: 30. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/1401)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1614 21. Wahlperiode 11.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1401 – Reiseausweise für Flüchtlinge – Stand: 30. Juni 202…
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Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/1001)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1619 21. Wahlperiode 11.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1001 – Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutsch…
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1591 21. Wahlperiode 11.09.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens Der Bundestag wolle beschließen: Die Genehmigung zur…
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
Erteilung der Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abg Stephan Brandner
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, zu ergreifen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland für Unternehmen attraktiver erscheinen zu lassen, damit diese nicht mehr ins Ausland abwandern? Antwort des Parl. Staatssekretärs …
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Konjunkturprogramm „Visagisten und Friseure“ war ja angefragt. Das gehört schon zum Thema. Aber wenn Sie sich um die Antwort drücken, dann spricht das natürlich für sich. Es gibt ja auch die großen Zahlen – ich habe es ja gerade einleitend erwähnt –: Hunderttausende Arbeitsplätze…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Es ist ja ein gefülltes Auditorium hier; das hat man ja selten in der Fragestunde. – Wir haben ja über große Zahlen geredet, wir haben über kleine Zahlen geredet. Jetzt hatte ich Sie nach den fünf wichtigsten Vorhaben der Bundesministerin im ersten Regierungsjahr gefragt. Das Kon…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Rekordverdächtig in diesem Sommer war für mich eigentlich eher die Durchschnittlichkeit des Sommers. Das war ein ganz normaler Sommer. Ich weiß nicht, wo Sie da Rekorde sehen. Ich nehme das durchaus ernst – sonst würde ich das hier nicht in der Primetime im Plenarsaal fragen – un…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Ein fröhliches Hallo auch von mir! – Je später man in einer Fragestunde drankommt, desto mehr Themen sind abgegrast. Aber eine Frage habe ich noch an Frau Warken. Diese betrifft den meteorologisch zu Ende gegangenen Höllensommer 2025; kalendarisch läuft er noch ungefähr zehn Tage…
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Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/20 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 20. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur An…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Sachverständige vor Hass schützen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1555 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Bohnhof, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Rainer Galla, Boris…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Stärkung des Parlamentarismus durch eine doppelte Drei-Tage-Frist bei Beratungszeiten für Gesetzesänderungen für Abgeordnete in Ausschuss und Plenum (§§ 64 und 81)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1556 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, Birgit Bessin, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Bohnhof, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Rainer Galla, Boris Gamanov, Alexis L. Gie…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Änderung der Voraussetzung zur Einbringung eines Wahlvorschlags zur Wahl des Bundeskanzlers in § 4 Satz 2 und der Voraussetzung zur Einbringung eines Misstrauensantrags gegen den Bundeskanzler in § 97 Absatz 1 Satz 2
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1557 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Änderung der Voraussetzung zur Einbringung eines Wahlvorschlags zur Wahl des Bundeska…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1558 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Birgit Bessin, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Bohnhof, Marcus Bühl, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Alexis L. Giersc…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1559 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich, Alexander Arpaschi, Adam Balten,…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Anzeige der Redezeit (§ 35)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1560 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Bohnhof, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Boris …