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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Welche Verfahrensweisen oder Zuständigkeiten bei „Personen im Gleis“ wurden in den letzten Jahren verändert, und wie haben sich in den letzten acht Jahren diese Ereignisse entwickelt (bitte nach Anzahl der Vorfälle sowie der damit verbundenen Verspätungsminuten darstellen)? Antwo…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Welche der Kapazitätserweiterung im zukünftigen neuen Stuttgarter Bahnknoten (Bahnhof und Zulaufstrecken wie beispielsweise der ergänzende Nordzulauf) dienenden Infrastrukturmaßnahmen befinden sich in welchem Planungs- bzw. Baustadium, und mit welchen Fertigstellungsterminen kann…
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Zieht die Bundesregierung angesichts des Fortschritts bei der grenzüberschreitenden Bahnelektrifizierung der Metropolenbahn München–Prag auf tschechischer Seite (vergleiche www.br.de/nachrichten/wirtschaft/tschechien-startet-bahn-ausbau-richtung-bayern,VLaBRyj) eine Beschleunigun…
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Aus welchen Gründen kommt es nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Bahnstrecke Berlin–Leipzig im Monat Juni erneut zu Zugausfällen (https://assets-ri.extranet.deutschebahn.com/db_fernverkehr/2026-06-11/fbf6d809-6534-40d9-af29-44e257a010dbDetails%2BBauarbeiten%2Bzwischen%2BLei…
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Protokoll der 85. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/85 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 85. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 24. Juni 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 18, 20, 25c und 31e Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Friedric…
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Schriftliche Frage 86 von Marcus Bühl (AfD): In welchem Umfang kommen bei der Autobahn GmbH des Bundes bei der Ertüchtigung bzw. Sanierung von Brückenbauwerken Verbundwerkstoffe zum Ein…
Frage 86 (Marcus Bühl, AfD): In welchem Umfang kommen bei der Autobahn GmbH des Bundes bei der Ertüchtigung bzw. Sanierung von Brückenbauwerken Verbundwerkstoffe zum Einsatz? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 15. Juni 2026: Verbundwerkstoffe kommen…
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Schriftliche Frage 85 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche „Verbände(n) aus der Branche und Verbrauchervertreter“ haben am 21. Juli 2025 am „konstruktiven Austausch zu geeigneten Maßnahmen der…
Frage 85 (Jorrit Bosch, Die Linke): Welche „Verbände(n) aus der Branche und Verbrauchervertreter“ haben am 21. Juli 2025 am „konstruktiven Austausch zu geeigneten Maßnahmen der Kosteneindämmung“ zur geplanten Reform des Führerscheinerwerbs (vom Bundesministerium für Verkehr als S…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6571 21. Wahlperiode 19.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 162 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum erlässt die Bundesregierung kein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen, welches ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 145 auf Bu…
Frage 162 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum erlässt die Bundesregierung kein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen, welches ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 145 auf Bundestagsdrucksache 21/5933 zufolge zwischen 1,3 und 3,1 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr ein…
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Schriftliche Frage 150 von René Bochmann (AfD): Welcher konkrete Kosten-Nutzen-Faktor als Ziffer wurde für den Ausbau der A 4 zwischen dem Autobahndreieck (AD) Nossen und dem AD Dresden-No…
Frage 150 (René Bochmann, AfD): Welcher konkrete Kosten-Nutzen-Faktor als Ziffer wurde für den Ausbau der A 4 zwischen dem Autobahndreieck (AD) Nossen und dem AD Dresden-Nord errechnet, vor dem Hintergrund, dass in den Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 13…
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Schriftliche Frage 149 von René Bochmann (AfD): Welche konkreten Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen verbergen sich hinter den in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche F…
Frage 149 (René Bochmann, AfD): Welche konkreten Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen verbergen sich hinter den in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 101 auf Bundestagsdrucksache 21/5661 genannten Radschnellwegen (bitte jeweils Projektstandort, Antragst…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6457 21. Wahlperiode 12.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung
Ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf soll künftig dazu beitragen, missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen wirksamer zu verhindern. Ziel des Gesetzes ist es, Fälle einzudämmen, in denen die Vaterschaft für ein Kind anerkannt wird, ohne dass eine tatsächliche f…
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Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, mit dem die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis zum 30. Juni 2027 verlängert werden soll. Das bestehende Mandat war zuletzt am 25. Juni 2025 durch ei…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im Kosovo
Die Bundesregierung hat einen Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz KFOR im Kosovo vorgelegt. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2025 darüber abgestimmt. Die Bundeswehr beteiligt sich bereits seit 1999…
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Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag befasste sich mit einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur grundlegenden Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Ziel des Vorhabens war es, die Ausbildungsförderung an veränderte Lebensrealitäten anzupassen und die finanzielle Unterstützun…
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Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040
Die Bundesregierung hat eine Verordnung vorgelegt, die die im Bundes-Klimaschutzgesetz verankerten jährlichen Minderungsziele für die Jahre 2031 bis 2040 in verbindliche Jahresemissionsgesamtmengen überführt. Statt nur prozentualer Vorgaben werden nun konkrete Höchstmengen für de…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie hoch war der Personalbestand der DB Holding und der DB InfraGO AG (Vollzeitäquivalent) zum 1. Januar 2025, 1. Januar 2026 sowie zum 1. Juni 2026, und wie hoch ist der geplante Personalbestand (Vollzeitäquivalent) zum 31. Dezember 2027 der beiden Organisationen jeweils? Antwor…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie bewertet die Bundesregierung die Pläne der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Dresdner Bahn auf eine Geschwindigkeit von nur 160 km/h anstatt der bisher geplanten 200 km/h (vergleiche www.maz-online.de/brandenburg/planungspanne-bei-dresdner-bahn-db-prueft-ausbau-der-strecke-nur…