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Schriftliche Frage 53 von Ruben Rupp (AfD): Wie schätzt die Bundesregierung das Risiko ein, dass sich beim aktuellen Wettlauf großer KI- Firmen um das eine dominante große Sprachmodell…
Frage 53 (Ruben Rupp, AfD): Wie schätzt die Bundesregierung das Risiko ein, dass sich beim aktuellen Wettlauf großer KI- Firmen um das eine dominante große Sprachmodell (LLM) unbeabsichtigt eine Superintelligenz, die das Potenzial hätte, sich einer menschlichen Kontrolle zu entzi…
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Rede von Dr. Karl Lauterbach (SPD) – Aktuelle Stunde: Sicherheit und Kontrolle von KI-Systemen gewährleisten – Staatliche Schutzverantwortung ernst nehmen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich dafür bedanken, dass die Grünen diese Aktuelle Stunde heute aufgesetzt haben. Das Thema ist sehr wichtig, und es sollte diskutiert werden ohne Parteipolitik. Weshalb trägt hier ausgerechnet der ehemal…
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Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Aktuelle Stunde: Sicherheit und Kontrolle von KI-Systemen gewährleisten – Staatliche Schutzverantwortung ernst nehmen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass wir heute die Gelegenheit haben, hier zum wiederholten Male über KI zu reden. Das ist ein superwichtiges Thema. Frau Kollegin Brantner, ich finde den gesamten Aufschlag der Grünen, zu sagen: „Wir müssen hier mehr …
- Bundestag debattiert über digitale Brieftasche: 100 Tage vor dem Start wächst die Kritik an „d‑you“
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben lange genug darüber gesprochen, was Digitalisierung für Menschen möglich machen könnte. Jetzt machen wir es. Ein Konto eröffnen, sich bei einer Behörde ausweisen: Das wird künftig sicher mit dem S…
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Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/95 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 95. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 23. September 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Rainer Galla und Manfred Schiller Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspun…
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Schriftliche Frage 92 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen sind seitens der Bundesregierung noch im Jahr 2026 geplant oder bereits angestoßen, um die im September 2026 von…
Frage 92 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen sind seitens der Bundesregierung noch im Jahr 2026 geplant oder bereits angestoßen, um die im September 2026 von Bundesminister Dr. Karsten Wildberger vorgeschlagene internationale Aufsichtsbehörde für …
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Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ("SPARK") (Antwort zu Drs. 21/7843)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8043 21. Wahlperiode 15.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7843 – Zum KI-gestützten Assistenzsys…
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Rede von Katherina Reiche (Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die deutsche Wirtschaft wächst wieder: 0,3 Prozent im zweiten Quartal. Seit Ende 2025 sind wir wieder auf einem leichten Erholungskurs. Das ifo-Institut aus München, das IW in Köln haben ihre Wirtscha…
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Rede von Armand Zorn (SPD) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass die sitzungsfreie Zeit vorbei ist. Ich habe Sie fast vermisst und freue mich darauf, dass wir jetzt mit der parlamentarischen Arbeit hier in Berlin weitermachen können. Im Mai…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wer einen Betrieb erweitert und auf eine Genehmigung wartet, verliert nicht nur Zeit. Investitionen bleiben liegen, Arbeitsplätze entstehen später, Vertrauen schwindet. Dieser Haushalt muss sich daran messen…
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Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/91 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 91. Sitzung Berlin, Dienstag, den 8. September 2026 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Katrin Zschau Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Jan-Wilhelm Pohlmann, Svenja Stadler, Mandy Eißing, Kerstin Vi…
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Schriftliche Frage 80 von Ruben Rupp (AfD): Welche Rolle spielt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bei der Anbahnung der Übernahme des deutschen KI- Un…
Frage 80 (Ruben Rupp, AfD): Welche Rolle spielt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bei der Anbahnung der Übernahme des deutschen KI- Unternehmens Aleph Alpha durch das kanadische KI-Unternehmen Cohere (vgl. www.spiegel.de/wi rtschaft/kuenstliche-i…
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Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - SPARK
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7843 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Ron…
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Schriftliche Frage 51 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern der Ionos SE oder ihrer Tochterunternehmen hat der Bundesminister für Digitales und Staatsm…
Frage 51 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern der Ionos SE oder ihrer Tochterunternehmen hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in seiner bisherigen Amtszeit wahrgenommen (bitte die Gesamtanzahl d…
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Schriftliche Frage 50 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmod…
Frage 50 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in seiner bisherigen Amtszeit wahrgenommen (bitte die Gesamtanzahl der…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes - Stand: 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7514)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7691 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7514 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes – Stand: 30. Juni 2026 V o r b e m…
- Termine von Bundesminister Karsten Wildberger mit Zivilgesellschaft und mit der Ionos SE
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Schriftliche Frage 136 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern der Schwarz Digits KG oder ihrer Tochterunternehmen hat der Bundesminister für Digitales un…
Frage 136 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern der Schwarz Digits KG oder ihrer Tochterunternehmen hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in seiner bisherigen Amtszeit wahrgenommen (bitte die Gesa…
- Termine von Bundesminister Karsten Wildberger mit Vertretern der Schwarz Digits KG