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Schriftliche Frage 80 von Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU): Bestätigt die Bundesregierung meine Interpretation der relevanten Passagen im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dass teilst…
Frage 80 (Dr. Stephan Pilsinger, CDU/CSU): Bestätigt die Bundesregierung meine Interpretation der relevanten Passagen im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dass teilstationäre Einrichtungen (Tageskliniken) und besondere Einrichtungen nach § 17b Absatz 1 Satz 10 de…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/29 21. Wahlperiode 11.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 37 von Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU): Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2023 und 2024 (bis September) nach Kenntnis der Bundesregierung an den Bahnhöfen in der Landeshaup…
Frage 37 (Dr. Stephan Pilsinger, CDU/CSU): Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2023 und 2024 (bis September) nach Kenntnis der Bundesregierung an den Bahnhöfen in der Landeshauptstadt München begangen (bitte nach Bahnhöfen aufschlüsseln), und welche Maßnahmen ergreift die B…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/13047 20. Wahlperiode 27.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Albani, Stephan (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 114 von Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU): Aus welchen Gründen will die Bundesregierung mit Blick auf ihren Gesetzentwurf für ein Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG, siehe ww…
Frage 114 (Dr. Stephan Pilsinger, CDU/CSU): Aus welchen Gründen will die Bundesregierung mit Blick auf ihren Gesetzentwurf für ein Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG, siehe www.bundesgesundheitsministerium.de/ser vice/gesetze-und-verordnungen/detail/gvsg.html) auch bei A…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/12862 20. Wahlperiode 13.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Gruppe Die Linke) . . . . . . . . …
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Erklärung von der Staatsministerin Katja Keul auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/4630)
Plant die Bundesregierung mit Blick auf die wiederholten völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Syrien ein Waffenembargo gegen das NATO-Mitglied Türkei, das einen kompletten Ausfuhrstopp für bereits genehmigte Rüstungslieferungen umfasst, wie auch keine weiteren Genehmigung…
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Erklärung von der Staatsministerin Katja Keul auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/1678)
Teilt die Bundesregierung die im Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zu Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme (WD2 – 3000 – 019/22) festgehaltene Einschätzung, dass „we…
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Rede von Rudolf Henke (CDU/CSU) – Ver einbarte Debatte
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In der Zeit meiner Weiterbildung zum Arzt für Innere Medizin habe ich selbst in einer Dialyseabteilung gearbeitet. Ich habe selber Patientinnen und Patienten betreut, die auf der Warteliste standen, die auf…
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Rede von Stephan Pilsinger (CDU/CSU) – Ver einbarte Debatte
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dass wir heute über das Thema Organspende sprechen, begrüße ich sehr. Die Bedeutung wird an den aktuellen Organspendezahlen in Deutschland deutlich; denn diese sind erschreckend niedrig, und das darf nicht so bleiben. Daher bin ich Herrn …