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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
Danke schön, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin – vielleicht darf ich auch sagen: sehr geehrte Frau Kameradin –, in Ihrem Vortrag haben Sie ein Plädoyer für die Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz abgegeben. Das kann ich nur unterstreichen. Als Begründung habe…
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Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/21 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 21. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. September 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Lisa Schubert und Mayra Vriesema Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Stefan Henze, Sylvia Rietenberg, Georg S…
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, Sie sprachen die Unterstützung Ihrer Regierung materieller und finanzieller Art für die Ukraine an. Nun wissen wir aber auch, dass das Material das eine ist. Es muss aber auch von entsprechendem Personal bedient werden, und das fehlt ganz offensichtlich der Ukraine…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, die BImA ist angesprochen worden. Wie Sie wissen, ist sie in einem Umfeld gegründet worden – auch die Bundeswehr hat ihre Liegenschaften der BImA zur Verwaltung übergeben –, in dem wir von langwährendem Frieden ausgegangen sind. Das…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister, da wir gerade das Thema Flugabwehr angesprochen haben: Sie haben vorhin in Ihrer Eingangsrede von den Patriot-Systemanteilen gesprochen, die an die Ukraine abgegeben werden. Damit sind Systeme, die die Bundeswehr für die Einsatzfähi…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke, Frau Präsidentin. – Der Stand des Grundgesetzes ist mir natürlich bekannt, Herr Minister. Aber Sie hatten bei der Verschuldungsorgie kein Problem, das Grundgesetz zu ändern und sogar die Linken mit ins Boot zu holen. Das geht also. Warum kommt von Ihnen wie aus der gesamte…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an den Bundesminister der Verteidigung. Herr Minister Pistorius, die SPD ist ja die Partei der Gleichberechtigung. Sie als Minister haben immer wieder betont, dass Männer und Frauen in der Bundeswehr absolut gleichberechtigt sind.…
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Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/20 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 20. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur An…
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Schriftliche Frage 63 von Rüdiger Lucassen (AfD): Dürfen nach Auffassung der Bundesregierung Wehrpflichtige ohne ihre ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu Verwendungen im Ausland oder au…
Frage 63 (Rüdiger Lucassen, AfD): Dürfen nach Auffassung der Bundesregierung Wehrpflichtige ohne ihre ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu Verwendungen im Ausland oder außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes auf Schiffen oder in Luftfahrzeugen herangezogen werden, und welche …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1482 21. Wahlperiode 05.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Wehrbericht 2024 - Umsetzung der Zeitenwende, Personalgewinnung und Umgang mit extremistischen Tendenzen (Antwort zu Drs. 21/999)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1291 21. Wahlperiode 18.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/999 – Wehrbericht 2024 – Umsetzun…
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Versorgung und Pflege von Gräbern verstorbener Bundeswehrangehöriger - Aktuelle Regelungslage, Zuständigkeiten und Bewertung möglicher Lücken im Gedenkrahmen (Antwort zu Drs. 21/939)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1142 21. Wahlperiode 05.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/939 – Versorgung und Pflege vo…
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Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung (Antwort zu Drs. 21/865)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1065 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/865 – Anerkennung von Veterane…
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Wehrbericht 2024: Umsetzung der Zeitenwende, Personalgewinnung und Umgang mit extremistischen Tendenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/999 21. Wahlperiode 25.07.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, Jörg Zirwes, Andreas Paul, Heinrich Koch, Dr. Daniel Zerbin, Thomas Ladzinski und der Fraktion der AfD Wehrbericht…
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Versorgung und Pflege von Gräbern verstorbener Bundeswehrangehöriger - Aktuelle Regelungslage, Zuständigkeiten und Bewertung möglicher Lücken im Gedenkrahmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/939 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/865 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD steht für den starken Staat. Wir wollen den starken Staat nicht gegen Bürger, die Politiker im Internet verunglimpfen, aber gegen echte Bedrohungen, sowohl von innen wie von außen. Ein starker Staat muss über verteidigungsbereite …
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Protokoll der 17. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/17 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 17. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. Juli 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Daniela Ludwig Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt …