8 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 30.01.2026 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1061 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1061. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters der Ukraine, Oleksij Makejew . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Würdigung der Verdienste des ehemaligen Ministerpräside…

2. Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 11.07.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …

3. Protokoll der 1055. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 13.06.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1055 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1055. Sitzung Berlin, Freitag, den 13. Juni 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 153 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . …

4. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes - Aufnahme von Nachtzieltechnik
   dip / drucksache 28.05.2025 Quelle ↗

   [Bundesrat Drucksache 203/1/25 28.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - AV zu Punkt ... der 1055. Sitzung des Bundesrates am 13. Juni 2025 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes - Aufnahme von Nachtzieltechnik - Antrag des Landes Hessen - A Der fed…

5. Protokoll der 1054. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 23.05.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1054 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1054. Sitzung Berlin, Freitag, den 23. Mai 2025 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters des Staates Israel, Ron Prosor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 76 Jahre Grundgesetz . . . . . . . . . . . . .…

6. Protokoll der 1053. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 11.04.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1053 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1053. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. April 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Würdigung der Verdienste des Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Stephan Weil . . . . . …

7. Protokoll der 1051. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 14.02.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1051 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1051. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Februar 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer der Anschläge der vergangenen Monate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundespräsidenten Prof. Dr…

8. Rede von Ingmar Jung (CDU/CSU) – Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
   dip / rede 30.11.2023 Quelle ↗

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einer Denkschrift zu den Nürnberger Prozessen heißt es: „Es ist für die überlebenden Opfer eines Verbrechens (und für die Nachkommen der Ermordeten) von großer Bedeutung, wenn anerkannt wird, daß sie Opfer eines Verbrechens und nicht e…