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Schriftliche Frage 114 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Bau eines Biosicherheitslabors der Schutzstufe 3 im pfälzischen Weilerbach, in dem hochin…
Frage 114 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Bau eines Biosicherheitslabors der Schutzstufe 3 im pfälzischen Weilerbach, in dem hochinfektiöse Erreger oder Substanzen der Risikogruppe 3 untersucht werden sollen (www.htgroup.de/n ews…
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Schriftliche Frage 113 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisher zugesagten Förderungen/ Investitionshilfen und Unterstützungsleistungen des Bunde…
Frage 113 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisher zugesagten Förderungen/ Investitionshilfen und Unterstützungsleistungen des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz für das im Bau befindliche US-Hospital im Landkreis Kaiserslauter…
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Schriftliche Frage 15 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die geplante Batteriezellfertigung in Kaiserlautern (Automotive Cell Company – ACC), und wie…
Frage 15 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die geplante Batteriezellfertigung in Kaiserlautern (Automotive Cell Company – ACC), und wie hoch sind die bisher gemachten Förderzusagen des Bundes (bitte hierbei auch angeben, wieviel bereit…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 90 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Wie wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger nach Einschätzung der Bundesregierung infolge der im Rahmen der Wachstumsinitiative geplanten…
Frage 90 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Wie wird sich die Zahl der Bürgergeldempfänger nach Einschätzung der Bundesregierung infolge der im Rahmen der Wachstumsinitiative geplanten Maßnahmen entwickeln, und teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Paritätischen Gesamtverba…
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Schriftliche Frage 89 von Alexander Ulrich (Gruppe BSW): Welche Annahme steckt angesichts realer Verwaltungskosten beim Bürgergeld im Jahr 2023 in Höhe von 6,3 Mrd. Euro hinter der im Entwurf zum B…
Frage 89 (Alexander Ulrich, Gruppe BSW): Welche Annahme steckt angesichts realer Verwaltungskosten beim Bürgergeld im Jahr 2023 in Höhe von 6,3 Mrd. Euro hinter der im Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 getroffenen Annahme, dass sich diese im kommenden Jahr lediglich auf 5,25 Mrd. E…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/12862 20. Wahlperiode 13.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Gruppe Die Linke) . . . . . . . . …
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Rede von Alexander Ulrich (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich stelle der Bundesregierung eine Frage, die von größerem öffentlichem Interesse ist. Herr Juncker hatte ja angekündigt, dass die Zeitumstellung abgeschafft wird. Kurz danach war er bei der Kanzlerin und hat mit ihr über das Thema geredet. In den …