1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 57
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Rede von Thomas Bareiß (CDU/CSU) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Reiche! Lassen Sie mich als Hauptberichterstatter zuerst mal ein herzliches Dankeschön allen Kolleginnen und Kollegen sagen, die sich in den letzten paar Wochen um den Haushalt gekümmert haben; auch de…
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Rede von Wolfgang Wiehle (AfD) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Industriebetriebe schließen oder wandern ab, Arbeitsplätze verschwinden, Insolvenzen nehmen drastisch zu. Immer mehr Bürger zweifeln an der Zukunft der deutschen Wirtschaft. Professor Hans-Werner Sinn ist einer v…
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Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation und zum Klimaschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2885 21. Wahlperiode 24.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Adam Balten und der Fraktion der AfD Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation und zum Kl…
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Verkauf der Deutschen Agrar Holding an den australischen Infrastruktur-Investor Igneo Infrastructure Partners im Jahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2887 21. Wahlperiode 24.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, C…
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Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol im Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2888 21. Wahlperiode 24.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Audretsch, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Sandra Stein, Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Filiz Polat, Jamila Schäfer, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstanti…
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Schriftliche Frage 50 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form bindet die Bundesregierung die Privatwirtschaft in die Arbeiten des Nationalen Sicherheitsrates im Bereich Wirtschaftssicher…
Frage 50 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form bindet die Bundesregierung die Privatwirtschaft in die Arbeiten des Nationalen Sicherheitsrates im Bereich Wirtschaftssicherheit ein, und sind Maßnahmen geplant, um den Informationsaustausch mit Unternehmen über…
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Schriftliche Frage 48 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung d…
Frage 48 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit angesichts der vorgesehenen 13 Planstellen, und wie ist…
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Schriftliche Frage 46 von Adam Balten (AfD): Wie stellt sich die Bundesregierung die zukünftige Energieversorgung Deutschlands vor, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau erneuerbarer…
Frage 46 (Adam Balten, AfD): Wie stellt sich die Bundesregierung die zukünftige Energieversorgung Deutschlands vor, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau erneuerbarer Energien, die Integration steigender Stromnachfrage durch Rechenzentren und die Rolle von Speichertechnologien …
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2879 21. Wahlperiode 21.11.2025 Verordnung der Bundesregierung Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AW…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -
Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2061 21. Wahlperiode 21.11.2025 Ergänzung zu den B…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Bericht zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage der Bericht erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2063 21. Wahlperiode 21.11.2025 Bericht* des Haushaltsausschu…
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2310)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2892 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2310 – Einsatz Künstlicher Intellig…
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Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3030 21. Wahlperiode 21.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken Inhal tsverzeichnis Seite 0 Zusammenfassung ..........................................................…
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Bundesrat Drucksache 683/25 21.11.25 Wi Verordnung der Bundesregierung B R Fu ss Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AWV-ÄndVO) werden …
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Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
Beendigung der Erhebung der Gasspeicherumlage mit Ablauf des 31. Dezember 2025 zur Entlastung von Unternehmen und Privatverbrauchern von hohen Gaspreisen: Ausgleich der am Jahresende 2025 noch offenen negativen Differenz auf dem Gasspeicherumlagekonto des Marktgebietsverantwortli…
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Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung
Aktualisierung der Gebührensätze, Gewährleistung der gesetzlich geforderten Kostendeckung
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Personelle und fachliche Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit angesichts der vorgesehenen 13 Planstellen, und wie ist die Koordini…
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Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1059 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1059. Sitzung Berlin, Freitag, den 21. November 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1. Ansprache des Präsidenten . .…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2062 21. Wahlperiode 20.11.2025 Beschlussempfehlung* des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsp…
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Planungen der Bundesregierung zum "Deutschlandfonds" und zu möglichen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2877 21. Wahlperiode 20.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Audretsch, Katharina Beck, Sascha Müller, Dr. Sebastian Schäfer, Swantje Henrike Michaelsen, Karoline Otte, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael K…