6.712 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 185
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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen mich in einer sehr aufregenden Woche sehr beseelt hier am Rednerpult stehen. Ich bin gestern spät von der ESA-Ministerratskonferenz zurückkomme…
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Rede von Svenja Schulze (SPD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere fragt sich vielleicht: Warum müssen wir eigentlich so viel Geld für Forschung, für Technologie, für Raumfahrt ausgeben? Ich will Ihnen mal ein einfaches Beispiel nennen: Jeder von Ihnen kennt jema…
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Rede von Sergej Minich (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man der Ministerin zuhört, dann ist dieses Haus das Future-Ministerium: Raumfahrt, Quantencomputer, KI-Fabriken. – Man fragt sich fast, warum wir nicht längst mit dem Hyperloop zum Bundestag fahren. Dann schlägt man ganz…
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Fünfundzwanzigste Tagung der Konferenz am 29. und 30. September 2025 in Billund
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2992 21. Wahlperiode 28.11.2025 Unterrichtung durch die Delegation des Deutschen Bundestages in der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union Fünfundzwanzigste T…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 25. Oktober bis 7. November 2025)
[Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 25. Oktober bis 7. November 2025) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Lage in Belarus fünf Jahre nach der manipulierten Präsidentschaft…
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Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und Betrug (Antwort zu Drs. 21/2439)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3003 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2439 – Internet-Domains des…
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Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes
[Bundesrat Drucksache 689/25 28.11.25 AV Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes Der Deutsche Bundestag hat in seiner 37. Sitzung am 6. November 2025 aufgrund der Be…
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Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
[Bundesrat Drucksache 691/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfehlung und des…
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Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 693/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 1…
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Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
[Bundesrat Drucksache 694/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfehlung und des…
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Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen
[Bundesrat Drucksache 698/25 28.11.25 In Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen Der Deutsche Bundestag hat in seiner 36. Sitzung am 5. November 2025 auf…
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Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
[Bundesrat Drucksache 699/25 28.11.25 R Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfe…
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Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
[Bundesrat Drucksache 695/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfehlun…
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Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
[Bundesrat Drucksache 697/25 28.11.25 G Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Aus…
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Gesetz zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die europäische Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2.1
[Bundesrat Drucksache 703/25 28.11.25 Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die europäische Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2.1 Der Deutsche Bundestag hat in seiner 37. Sitzung am 6. November …
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Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
[Bundesrat Drucksache 706/25 28.11.25 AIS Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen übe…
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Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026)
[Bundesrat Drucksache 702/25 28.11.25 Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. S…
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Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
[Bundesrat Drucksache 704/25 28.11.25 Wo Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprod…
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Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
[Bundesrat Drucksache 705/25 28.11.25 AA Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits Der Deutsch…
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Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht
[Bundesrat Drucksache 708/25 28.11.25 Vk Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCON…