1.168 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 43
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Resilienzziele der NATO (Antwort zu Drs. 21/1356)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1787 21. Wahlperiode 23.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Heinrich Koch, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1356 – Resilienzziele der NATO V o r b…
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Aktuelle Belastung der Bundespolizei (Antwort zu Drs. 21/1249)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1738 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1249 – …
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Schriftliche Frage 95 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann sieht die Bundesregierung die Veröffentlichung der Studie der Deutschen Energie- Agentur GmbH (dena) „Energiehäfen der Zukunft“, we…
Frage 95 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann sieht die Bundesregierung die Veröffentlichung der Studie der Deutschen Energie- Agentur GmbH (dena) „Energiehäfen der Zukunft“, welche 2024 als Projekt mit einer Laufzeit bis Dezember 2024 in Auftrag gegeben wurde (siehe…
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Schriftliche Frage 94 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des…
Frage 94 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des Vorentwurfs nach der Richtlinie zum Planungsprozess und für die einheitliche G…
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Schriftliche Frage 93 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie viele konkrete oder abstrakte Weisungen, Vorgaben oder Empfehlungen, die den Inhalt oder die Form von veröffentlichten Informationen (un…
Frage 93 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Wie viele konkrete oder abstrakte Weisungen, Vorgaben oder Empfehlungen, die den Inhalt oder die Form von veröffentlichten Informationen (ungeachtet des Mediums) oder die Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung von Informationen des Deutschen We…
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Schriftliche Frage 92 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 erhielten die Strecke Tübingen–Plochingen sowie die Frankenbahn (Stuttgart–Würzburg; bitte untert…
Frage 92 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 erhielten die Strecke Tübingen–Plochingen sowie die Frankenbahn (Stuttgart–Würzburg; bitte unterteilt bis Heilbronn und ab Heilbronn) insgesamt sowie für die Anlagenklassen Gleise, Weich…
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Schriftliche Frage 88 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern kommt es infolge mir vorliegender Informationen des Prüfergebnisses des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung zur europäischen Ver…
Frage 88 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern kommt es infolge mir vorliegender Informationen des Prüfergebnisses des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung zur europäischen Verordnung (EU) 2015/340, nach dem die militärischen Fluglotsenlizenzen mit einer Deltaschulu…
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Mögliche Weisungserteilung an den Deutschen Wetterdienst in den letzten drei Jahren
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele konkrete oder abstrakte Weisungen, Vorgaben oder Empfehlungen, die den Inhalt oder die Form von veröffentlichten Informationen (ungeachtet des Mediums) oder die Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung von Informationen des Deu…
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Veröffentlichung der Studie "Energiehäfen der Zukunft" der Deutschen Energie-Agentur GmbH
Bis wann sieht die Bundesregierung die Veröffentlichung der Studie der Deutschen EnergieAgentur GmbH (dena) "Energiehäfen der Zukunft", welche 2024 als Projekt mit einer Laufzeit bis Dezember 2024 in Auftrag gegeben wurde (siehe <strong>www</strong>.dena.de/projekte/energiehaefen…
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Folgen der Klimakrise in Deutschland - Besonders betroffene Regionen (Antwort zu Drs. 21/1230)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1727 21. Wahlperiode 18.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Julia Schneider, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1230 – Folgen der Klima…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
[Bundesrat Drucksache 492/25 18.09.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 25. Sitzung am 18. September 2025 …
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Aktueller Stand der Radverkehrsförderung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1702 21. Wahlperiode 17.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Stand der Radverkehrsförderung Laut Ergebnissen des aktuellen …
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- Sammelübersicht 36 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 36 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 17. Septemb…
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Rede von Harald Orthey (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen! Meine Herren! Was haben die Zahlen 516 000, 859 000 und 100 000 mit dem Haushalt des Bundesverkehrsministeriums zu tun? Es geht um 516 000 Staus, die im Jahr 2024 registriert wurden. Es geht um 859 000 Kilome…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Alles gut; ich komme zum Ende. – Hören Sie auf, Steuergeld für Pilotprojekte und Referenzstrecken zu verjubeln! Machen Sie Ihre Hausaufgaben bei Brücken, Straßen, Schiene und Mobilnetz! Investieren Sie in Infrastruktur, die abseits von autonomem Fahren überhaupt erst mal selbstge…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein Zug verbindet Hamburg und Berlin in nur 50 Minuten oder München und Berlin in anderthalb Stunden, mit 500 km/h – schneller als jeder ICE –, nahezu geräusch- und emissionslos, mit einer …
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Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der einen oder anderen Rede aus der Opposition, vor allem von den Grünen, muss man erst einmal klar festhalten: Die Ampelkoalition hat sich über den 2025er-Haushalt zerlegt. Wir hatten deswegen Neuwahlen, und wir haben…
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Rede von Stefan Seidler (fraktionslos) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Vielen Dank, Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst geht auch mein Dank an alle Kolleginnen und Kollegen Berichterstatter für die guten Beratungen in den letzten Wochen. Vergangene Woche habe ich hier aber auch an dieser Stelle gesagt, dass durch den unter…
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Rede von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Guten Abend, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der letzten Koalition haben wir als Grüne mit unseren Koalitionspartnern die Investitionsmittel in die Schiene um 85 Prozent erhöht. Wir haben den Schwerpunkt auf die Sanierung gesetzt, und wir haben diese Erhöhun…
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Rede von Isabel Cademartori (SPD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Bundeshaushalt 2025. Es ist schon sehr spät im Jahr; das muss man, glaube ich, bei all den Debatten, die wir hier führen, auch entsprechend einordnen. Wir si…