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Rede von Andreas Jung (CDU/CSU) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Umweltschutz, Klimaschutz, Naturschutz, das sind herausragende Anliegen. Es geht um nicht weniger als um den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Deshalb kommt diesem Haushalt, dieser Debatte und diesem Thema eine sehr große…
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Rede von Andreas Bleck (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Die Bundesregierung will das Klima schützen und die Wirtschaft retten. Sie will bezahlbare Energie ermöglichen und CO2 bepreisen. Und sie will den Flächenverbrauch senken und die Flächenverbrauchsenergien ausbauen. Das ist die Quadratur des Kreises. Diese Irrungen und Wirrungen k…
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Rede von Andreas Bleck (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Werter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Die Pilgerfahrt zur Weltklimakonferenz ist vorbei. Die Gläubigen sind zurückgekommen. Einberufen wurde sie unter dem Motto „kollektive Anstrengung“, durchgeführt wurde sie hingegen getreu dem Motto „Außer Spesen nichts gewesen“. Die …
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Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Zum Zweiten: der Tropenwaldfonds. Ich habe im Auftrag des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach der Prüfung, die wir hier durchgeführt haben, dem Präsidenten Lula sagen können, dass wir uns an diesem Tropenwaldfonds beteiligen werden. Wir werden selbstverständlich alle Detailfragen,…
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Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Sie waren ja selbst auch auf der Weltklimakonferenz dabei und haben das auch mitverfolgt, was ich gut und richtig finde; denn der Austausch zwischen den Parlamentariern und der Regierung ist extrem wichtig. Sie haben meine persönliche Sympathie dafür…
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Rede von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. – Ich sehe es wie Sie: Der Multilateralismus ist wichtig. Eine weitere Initiative auf der COP war eine Allianz von Staaten, unter anderem mit Frankreich und Spanien, die sagen: Wir brauchen eine Solidaritätsabgabe auf Luxus…
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Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwar den Einzelplan 16, also unter anderem über die Umweltpolitik, aber viele Fragen, die hierzu reingekommen sind, drehten sich auch um die Energiepolitik. Das ist auch richtig so, weil ich für die Regierung auch …
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Rede von Dr. Fabian Fahl (DIE LINKE) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Frau Präsidentin! Eigentlich müssten mit dieser Regierung entscheidende Weichen in der Klimapolitik gestellt werden. Unsere Art, zu leben, ist durch Regen, Hitze, gestörte Lieferketten und zunehmende Konflikte bedroht. Doch von wem? Ich zitiere Oxfam: „Superreiche eskalieren durc…
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Rede von Uwe Feiler (CDU/CSU) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Vielen Dank für die Frage. – Sie werfen ja oftmals Nebelkerzen, und dann ist es neblig im Raum. Deshalb es ist wichtig, auch mal wieder für Klarheit zu sorgen. Die von uns jetzt stillgelegten Kernkraftwerke werden derzeit zurückgebaut, und es ist nach Auffassung sämtlicher Expert…
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Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Danke, Frau Präsidentin. – Danke, Herr Abgeordneter Feiler, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gesagt, eine Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken wäre nicht möglich. Darf ich Sie darauf hinweisen, dass in den USA mehrere abgeschaltete Kernkraftwerke, unter anderem …
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Rede von Uwe Feiler (CDU/CSU) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Einzelplan geht es um nichts weniger als um Schutz: den Schutz unserer Wälder und Moore, den Schutz unserer Meere und Böden und den Schutz der Bevölkerung vor nuklearen und radiologischen Gefahren. Meine Dam…
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Rede von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Nach der Bereinigungssitzung haben wir nun die traurige Gewissheit: Investitionen zum Schutz des Klimas, zum Schutz von Umwelt und Natur werden konsequent in zeitlich begrenzte Sondervermögen ausgelager…
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Rede von Bettina Hagedorn (SPD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
– das war ja der Startschuss –, dann werden die Regierungen und diejenigen, die dafür zuständig sind – wir werden uns daran parlamentarisch beteiligen –, auch darüber verhandeln, nach welchen Standards das Geld ausgegeben wird. Ich bin fest davon überzeugt, –
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Rede von Bettina Hagedorn (SPD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Herr Kollege, schade, dass Sie nicht wissen, wie der Fonds heißt. Aber davon mal abgesehen: Er ist Teil dieser COP. Die COP30 war eine besondere COP. Sie hat sehr bewusst in Brasilien stattgefunden, dort, wo es den Amazonasregenwald gibt. Ihn gibt es nun einmal nicht in Deutschla…
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Rede von Karsten Hilse (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Nein, das bin ich nicht. Ich heiße nur Karsten Hilse. – Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. Werte Kollegin, Sie sprachen über diesen Fonds; er nennt sich wohl „Fonds forever“, „Urwald forever“, „Regenwald forever“ oder so ähnlich, auf jeden Fall…
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Rede von Bettina Hagedorn (SPD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Ich bin froh, dass wir das miteinander hinbekommen haben. Ich komme zum Schluss. Ich bedanke mich für die guten Beratungen und kann allen nur die Annahme dieses Etats empfehlen. Eine gute Beratung noch in dieser Woche! Danke.
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Rede von Bettina Hagedorn (SPD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Nein, ich möchte keine Zwischenfrage von der AfD. Das hilft bei denen auch nichts. Der Regenwald ist für unser gesamtes Erdklima und damit für die Zukunft meiner Kinder und vor allem meiner Enkelkinder enorm wichtig. Darum finde ich es gut, dass unsere Bundesregierung hier Kurs h…
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Rede von Bettina Hagedorn (SPD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der AfD, die sich zu Beginn dieser Debatte heute Morgen um 10 Uhr damit gebrüstet hat, dass sie über 1 000 Anträge im Haushaltsausschuss gestellt hat, möchte ich, weil ich sie auch alle gelesen habe, gerne entgegenhalten: Quant…
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Rede von Georg Schroeter (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Schneider! Werte Kolleginnen und Kollegen! Während unser Umweltminister in Brasilien weiter internationale Verpflichtungen eingeht und jährlich 100 Millionen Euro in Fantasieprojekte fürs Ausland investiert werden, …
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Bedeutung des Grundwasserschutzes und wasserrechtlicher Anforderungen für das Endlager Schacht Konrad (Antwort zu Drs. 21/2798)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2917 21. Wahlperiode 25.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2798 – Bedeutung des Grundwassersch…