999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 27
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Weltraumsicherheitsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3232 21. Wahlperiode 28.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Weltraumsicherheitsstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Vorwort ......................................................................................................... 2 Zus…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
[Bundesrat Drucksache 687/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 45. Sitzung am 28. November 2025 a…
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Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2968 21. Wahlperiode 27.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Stefan Keuter, Jan Wenzel Schmidt, Uwe Schulz, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Rainer Rothfuß, Hannes Gnauck und der Fraktion der AfD Nutzung der Flugbereitschaft der Bund…
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Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
[A. Problem und Ziel Zur Verbesserung der Abwehr von Bedrohungslagen, die von der missbräuchlichen Verwendung ziviler Luftfahrzeuge für luftverkehrsfremde Zwecke ausgehen, ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit notwendig. Das Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepubl…
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Rede von Diana Herbstreuth (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
– und die Maßnahmen, die Sie angekündigt und beauftragt haben, setzen ein Zeichen, das Deutschland braucht, vor allem, damit unser Land seiner Verantwortung in Europa gerecht wird. Danke.
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Rede von Diana Herbstreuth (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vor allem auch: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Mit dem Verteidigungshaushalt 2026 stellen wir rund 108 Milliarden Euro bereit. Ganz eh…
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Rede von Mirco Hanker (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Vielleicht zurück zu den Fakten. Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Herr Minister! Beschafft Deutschland die falschen Waffen? Das werden wir hoffentlich nie in einem Ernstfall erfahren müssen. Aber eines steht fest: Unser Beschaffungssystem ist aus der Zeit gefallen, und es gef…
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Rede von Thomas Röwekamp (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Lucassen, zunächst einmal würde ich Wert darauf legen, zu betonen, dass ich von einem Vertreter Ihrer Partei weder eine Belehrung über Würde noch eine Belehrung über Hass benötige. Eine Partei, die nur auf Hass ihre Wahlerfolge bauen will, ist, glaube ich, fals…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Danke schön. – Kollege Röwekamp, mit Ihrer gerade von uns allen gehörten Tirade gegen die AfD-Fraktion haben Sie nach meiner ganz persönlichen Feststellung deutlich gemacht, von wie viel Hass Sie persönlich zerfressen sind. Damit müssen Sie natürlich selbst fertigwerden. Das ist …
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Rede von Thomas Röwekamp (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Nein, ich freue mich auf die Kurzintervention nach dem Ende meiner Rede. Dann reden wir über die Frage der militärischen Fähigkeiten. Dafür werden wir sehr viel mehr Geld ausgeben, als wir es bisher getan haben. Übrigens fand ich es, Herr Ladzinski, ein bisschen überraschend, das…
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Rede von Thomas Röwekamp (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Haushalt reden wir über Zahlen. Aber fest steht auch: Auch mit einem noch so großen Verteidigungshaushalt können wir einen Krieg nicht verhindern, wir können ihn nicht gewinnen, wir können keinen Gegner abschreck…
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Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform und ohne Uniform auf der Tribüne! Albträume, Panikattacken, Flashbacks – wer mit Einsatzveteranen spricht, der weiß: Der Krieg endet nicht immer dann, wenn…
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Rede von Kerstin Vieregge (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Wehrbeauftragter! Soldatinnen und Soldaten! Geschätzte Kollegen! Wenn wir über den Haushalt 2026 sprechen, dann reden wir vordergründig über eine historische Zahl: 108 Milliarden Euro. Aber was bedeutet sie wir…
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Rede von Jörg Zirwes (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Kameraden! Nachdem die Politik der jeweiligen Bundesregierungen der letzten 25 Jahre – also Ihre Politik – von sicherheits-, energie- und wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen zum Schaden Deutschlands geprägt war und S…
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Rede von Siemtje Möller (SPD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesverteidigungsminister, lieber Boris! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages! Liebe Soldatinnen und Soldaten der 1. Panzerdivision! Kolleginnen und Kollegen im Raum! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! D…
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Rede von Ulrich Thoden (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen haben den Begriff der Zerstrittenheit bekanntlich neu definiert. Aber in einer einzigen Frage sind sie sich dann doch einig, näml…
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Frau Kollegin Nanni, ich nehme Sie ernst wie jeden Kollegen hier im Deutschen Bundestag, im Plenum. Und weil ich das tue, möchte ich Ihre respektlosen Äußerungen gegenüber meiner Fraktion und speziell den Verteidigungspolitikern meiner Fraktion zurückweisen. Nehmen Sie bitte zur …
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Rede von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Nein, natürlich nicht. – Die sicherheitspolitische Lage sei noch angesprochen. Auch das ist etwas, wobei die Bevölkerung und auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Zweifelsfall ihr eigenes Leben bereit sind zu geben, darauf vertrauen möchten, dass diese Bundesregierung klare A…
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Rede von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Bevor ich zu meiner Rede komme, möchte ich noch kommentieren, was die AfD hier gerade abgelassen hat. Wer sich heute in diesem Hohen Hause damit rühmt, offene Kanäle nach Russland zu haben …
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Rede von Thomas Erndl (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Das hat mit einer verantwortungsvollen Debatte nichts zu tun. Wir übernehmen Verantwortung und zeigen, dass wir auch bei schwierigen Themen wie dem Wehrdienst –