999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 39
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1217 Eisenbahn-Bundesamt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1217 Eisenbahn-Bundesamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -719 Gebühren, sonstige Entgelte 50 000 40 000 57 011 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläut…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 129 01 -165 Einnahmen aus der Förderung von Sprunginnovationen - - - Haushaltsvermerk: Mehre…
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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.....................................................................................................................................…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0612 Bundesministerium (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)
0612 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 129 01 -012 Einnahmen aus Veranstaltungen 2 2 - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen aus Veranstaltungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgend…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)
0602 denen Systeme konsolidiert und einheitliche, moderne Verfahren entwickelt werden, die von allen Polizeien nach den gleichen Standards genutzt werden können. In der Titelgruppe 07 sind Mittel für die Digitalisierung der Verwaltung und Verwaltungsdienstleistungen veranschlagt.…
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Haushaltsentwurf 2026 – Haushaltsgesetz und Gesamtplan
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/600 21. Wahlperiode 15.08.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER BUNDESKANZLER Berli…
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Schriftliche Frage 66 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Kann die Bundesregierung bestätigen, dass nach aktuellem Haushaltsplan 233 Mio. Euro für die Schienen zum geplanten Fehmarnbelt-Tunnel, 55 M…
Frage 66 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Kann die Bundesregierung bestätigen, dass nach aktuellem Haushaltsplan 233 Mio. Euro für die Schienen zum geplanten Fehmarnbelt-Tunnel, 55 Mio. Euro für die S-Bahn-Strecke der S4 zwischen Ahrensburg und Hamburg, 24 Mio. Euro für d…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
[Bundesrat Drucksache 369/25 15.08.25 In - Fz - G - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung A. Problem und Z…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 370/25 15.08.25 In Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes (SÜ…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 377/25 15.08.25 V - R - U - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr A. Problem und Ziel Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit d…
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Verlagerung von Mitteln für Verkehrsinvestitionen in den Etat des BMVg
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung bestätigen, dass nach aktuellem Haushaltsplan 233 Mio. Euro für die Schienen zum geplanten Fehmarnbelt-Tunnel, 55 Mio. Euro für die S-Bahn-Strecke der S4 zwischen Ahrensburg und Hamburg, 24 Mio. Euro für den Ausbau …
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Schriftliche Frage 73 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wie viele Liegenschaften der Bundeswehr wurden im Jahr 2024 durch private Sicherheitsunternehmen bewacht (bitte nach Bundesländern aufschlüs…
Frage 73 (Zada Salihović, Die Linke): Wie viele Liegenschaften der Bundeswehr wurden im Jahr 2024 durch private Sicherheitsunternehmen bewacht (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln), und welche war die höchste Wachkategorie, bei der die Bewachung durch ein privates Sicherheitsu…
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Schriftliche Frage 70 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rechnet das Bundesministerium der Verteidigung damit, dass zentrale Rüstungsprojekte teurer werden als geplant, und wenn ja, welche, und mit…
Frage 70 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rechnet das Bundesministerium der Verteidigung damit, dass zentrale Rüstungsprojekte teurer werden als geplant, und wenn ja, welche, und mit welcher Kostensteigerung rechnet die Bundesregierung (bitte insgesamt und für die einzelnen P…
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Schriftliche Frage 68 von Thomas Ladzinski (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass der Generalmajor Christian Freuding während des RfAB und EDA-Steering-Boards am 20. Mai 2025 in Brüsse…
Frage 68 (Thomas Ladzinski, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass der Generalmajor Christian Freuding während des RfAB und EDA-Steering-Boards am 20. Mai 2025 in Brüssel von Fotografen im Sitzungssaal mit einem offen sichtbar in der Hand gehaltenen, als „VS-Nur für den Dien…
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Schriftliche Frage 67 von Kurt Kleinschmidt (AfD): Welche Informationen sind aus Sicht der Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 66 auf Bundestagsdruc…
Frage 67 (Kurt Kleinschmidt, AfD): Welche Informationen sind aus Sicht der Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 66 auf Bundestagsdrucksache 21/1089 zum Stand der Drohnenabwehr bei der Bundeswehr mitteilbar, um eine haushaltsund beschaffun…
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Schriftliche Frage 65 von Desiree Becker (DIE LINKE): Auf welche Erkenntnisse seitens des Bundesministeriums der Verteidigung stützt sich die Aussage des Bundesministers der Verteidigung Boris P…
Frage 65 (Desiree Becker, Die Linke): Auf welche Erkenntnisse seitens des Bundesministeriums der Verteidigung stützt sich die Aussage des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius: „Gerade im Bereich der Rüstungsindustrie haben wir praktisch keine tarifungebundenen Unterne…
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Schriftliche Frage 64 von Adam Balten (AfD): In welchem Umfang liegen der Bundesregierung Berichte oder Bewertungen zur sachgerechten Verwendung und Kontrolle der Mittel aus dem Sonderv…
Frage 64 (Adam Balten, AfD): In welchem Umfang liegen der Bundesregierung Berichte oder Bewertungen zur sachgerechten Verwendung und Kontrolle der Mittel aus dem Sondervermögen Bundeswehr oder vergleichbaren außeretatmäßigen Sonderfinanzierungen vor? Antwort des Parlamentarischen…
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Tarifbindung in der Rüstungsindustrie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche Erkenntnisse seitens des Bundesministeriums der Verteidigung stützt sich die Aussage des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius: "Gerade im Bereich der Rüstungsindustrie haben wir praktisch keine tarifungebundenen Unter…
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Möglicher Geheimschutzverstoß durch Generalmajor Christian Freuding und Maßnahmen der dahingehenden Sensibilisierung der militärischen Führungsebene
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist der Bundesregierung bekannt, dass der Generalmajor Christian Freuding während des RfAB und EDA-Steering-Boards am 20. Mai 2025 in Brüssel von Fotografen im Sitzungssaal mit einem offen sichtbar in der Hand gehaltenen, als "VS-Nur für de…
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Kosten zentraler Rüstungsprojekte
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Rechnet das Bundesministerium der Verteidigung damit, dass zentrale Rüstungsprojekte teurer werden als geplant, und wenn ja, welche, und mit welcher Kostensteigerung rechnet die Bundesregierung (bitte insgesamt und für die einzelnen Projekt…