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Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Ich kann dazu jetzt nichts sagen. Aber ich kann allgemein Folgendes sagen, um deutlich zu machen, dass wir in diesem Feld was unternommen haben – ohne auf Details oder Einzelfälle eingehen zu können –: Das BMVg hat ein inzwischen in Kraft getretenes Gesetz zur Änderung des Soldat…
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Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. – Es ist natürlich schwierig, wenn das alles geheim ist. Ich verstehe das aber durchaus. – Ich will meine erste Nachfrage dahin gehend formulieren, dass sich das Bundesministerium der Verteidigung bzw. die kooperierenden Behörden auf jeden Fall bewusst si…
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Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Zu den konkreten Summen des Haushaltplanes verweise ich auf den Haushalt, der Ihnen ja zugeleitet wird. Ich will aber zur Sache selbst sagen, dass wir als Bundesministerium der Verteidigung die Maßnahmen zur Personalgewinnung weiter intensivieren und bestehende Programme zur Stei…
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Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier die Antwort: Das Bundesministerium der Verteidigung erfasst und bewertet die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nicht mit Skalenwerten zwischen 1 und 10. Zudem zählt zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Sinne der Gesam…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, wie möchte das Bundesministerium der Verteidigung im Falle der Wiedereinführung der Wehrpflicht sicherstellen, dass Rekruten mit mehreren Staatsangehörigkeiten loyal gegenüber Deutschland sind? Die Frage stellt sich vor allem dann, wenn sie auch Staatsangehör…
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Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor. Wir haben Wissen über die aktiven Soldaten im Zuständigkeitsbereich des BMVg. Wir haben keine Erkenntnisse darüber, dass sie in irgendeiner Verbindung mit Neonazis tätig werden.
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/644 21. Wahlperiode 25.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der …
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2024
[Bundesrat Drucksache 276/25 25.06.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Mögliche Aufnahme deutscher Neonazis in das ukrainische Freiwilligen-Bataillon Karpaten-Sitsch
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist dem Bundesministerium der Verteidigung bekannt, dass laut Medienberichten deutsche Neonazis als offizieller Truppenbestandteil in das ukrainische Freiwilligen-Bataillon Karpaten-Sitsch aufgenommen worden sein sollen und dort nun nach NA…
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Absolvierung ausreichend vieler Flugstunden von Piloten der Bundeswehr
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann das Bundesministerium der Verteidigung bestätigen, dass alle Piloten der Bundeswehr genügend Flugstunden (180/Jahr) oder mehr als genügend Flugstunden absolvieren, angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2019 Bundeswehrpiloten nicht genu…
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Kontakt zu Reservisten der Bundeswehr
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie möchte das Bundesministerium der Verteidigung ggf. kompensieren, dass laut Reservistenverband der Kontakt zu einer Million Reservisten verloren gegangen sein soll, und wie möchte man verfolgen oder gar sicherstellen, dass Reservisten ei…
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Behebung von Mängeln bei der personellen und materiellen Ausstattung der Reserve
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie plant das Bundesministerium der Verteidigung, die gravierenden Mängel bei personeller und materieller Ausstattung der Reserve (z. B.: www.zdfheute.de/politik/deutschland/bundeswehr-reservisten-ungediente-internes-papier-100.html) zeitna…
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Evaluierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Stellenwert misst das Bundesministerium der Verteidigung der regelmäßigen Evaluierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr bei, und wie plant das Bundesministerium der Verteidigung, diese auf qualitativ hohem Niveau sicherzustellen?
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Einsetzung eines Gremiums gemäß § 5 Absatz 4 des Bundeswehrfinanzierungs- und -sondervermögensgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/566 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung eines Gremiums gemäß § 5 Absatz 4 des Bundeswehrfinanzierungs- und -sondervermögensgesetzes Der Bundestag wolle beschließen: Der Deutsche Bundestag setzt ein Par…
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Schriftliche Frage 30 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Welche Anspruchsberechtigten außer dem Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Bundesminister des Auswärtigen Dr. Johann David Wadephul und dem Bu…
Frage 30 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Welche Anspruchsberechtigten außer dem Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Bundesminister des Auswärtigen Dr. Johann David Wadephul und dem Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius haben die Flugbereitschaft des Bundesminist…
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Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/513 21. Wahlperiode 20.06.2025 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Bericht des Bundesrechnungshofs bezüglich Maskenbeschaffung durch das Bundesministerium für Gesundheit (Antwort zu Drs. 21/239)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/609 21. Wahlperiode 20.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/239 – Bericht des Bundesrechnu…
- Nutzung der Flugbereitschaft des BMVg seit Amtsantritt der Bundesregierung
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Mögliche Gefährdung der ärztlichen Versorgung im Fall eines Krieges in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/262)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/554 21. Wahlperiode 19.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Martin Sichert, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/262 – Mögliche Gefährdung …
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Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit - Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Gesellschaft vermitteln.
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/520 21. Wahlperiode 17.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit – Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Ges…