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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Die Zahnbehandlung, insbesondere die frühzeitige Zahnbehandlung, auch mit entsprechender früher Vorsorge, ist ein wesentlicher Faktor für die gesamte Gesundheit eines Menschen, weil von den Zähnen sehr viele Auswirkungen auf die Gesamtbefindlichkeit ausgehen. Tatsache ist aber au…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Herr Kollege, vielen herzlichen Dank für diese Nachfrage. – Sie haben aber mit dem Schlusssatz bereits einen wesentlichen Hinweis gegeben: „weitestgehend“. „Weitestgehend“ reicht aber für eine kritiklose Hinnahme der momentanen Abläufe und insbesondere der Fallzahlen der Behandlu…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Herr Kollege Schattner, die Frage der Nachwuchsgewinnung für die Versorgung des ländlichen Raums ist eigentlich in allen ärztlichen Professionen zurzeit eine Herausforderung. Damit muss man sich auseinandersetzen. Auf der anderen Seite sehe ich in hochsensiblen Behandlungsbereich…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin Ihren Kanzler, Aussage aus September 2023: „Auch die Bevölkerung, die werden doch wahnsinnig, die Leute. Wenn die sehen, dass 300 000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle H…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Die Herausforderung einer flächendeckenden Versorgung treibt uns bei unseren Überlegungen natürlich ununterbrochen um; das ist gar keine Frage. Aber gerade bei kieferorthopädischen Maßnahmen, die bei jungen Menschen im ganz frühen Stadium vorgenommen werden, ist es unter Qualität…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär, nach dem vorliegenden Entwurf ist ja vorgesehen – Sie haben es gerade angesprochen –, dass kieferorthopädische Behandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich nur noch von Vertragszahnärzten, die entsprechen…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Herr Kollege Schattner, vielen herzlichen Dank für die Frage. – Die FinanzKommission Gesundheit hat im Rahmen ihrer diversen Vorschläge unter anderem den Vorschlag unterbreitet, die kieferorthopädische Versorgung ausschließlich durch Fachärzte, das heißt Fachärzte für Kieferortho…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen herzlichen Dank für diese Nachfrage, Frau Kollegin. – Man kann es ganz einfach auf den Punkt bringen: Jeder Euro, der in Prävention investiert wird, erspart mehrere Euro, die später in Therapien, in entsprechende Behandlungen investiert werden müssen. Das heißt, es ist uns…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Wir sind im Rahmen der Auswahl von Einsparmaßnahmen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes bzw. umgekehrt im Hinblick auf die Konzeption von Präventionsmaßnahmen immer dabei, evidenzbasierte Erkenntnisse umzusetzen. Das Hautkrebsscreening hat nach den Erkenntnissen…
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Rede von Stella Merendino (DIE LINKE) – Fragestunde
Herr Staatssekretär Kippels, Sie haben gerade schon angekündigt, es solle noch ein Präventionsgesetz auf den Weg gebracht werden. Ich stelle mir die Frage: Wie passt das zur GKV-Reform, mit der doch präventive Screenings, zum Beispiel für Hautkrebs, und psychiatrische Angebote fü…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen herzlichen Dank für die Nachfrage, Kollege Gürpinar. – Zunächst einmal: Das hier ist kein Lückenfüller, sondern sehr wohl aus der Situation heraus motiviert, dass der übermäßige Verzehr von zu gesüßten Getränken in zunehmendem Maße gesundheitliche Auswirkungen insbesondere…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, wenn Sie sich mit den weiteren Ausführungen schon ein bisschen auseinandergesetzt haben, werden Sie festgestellt haben, dass wir diese Abgabe in gestuften Abgabesätzen vorsehen. Das heißt: Bei einem äußerst geringen Zucker…
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Rede von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Herzlichen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben die Zuckersteuer als eine der Maßnahmen im Zuge des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes angekündigt, aber gleichzeitig gesagt, sie solle erst 2028 wirksam werden. Viele andere Maßnahmen, die angekündigt sind, sollen schon 2027 wirks…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Ich fange mit dem letzten Teil der Frage an. Zu diesem Aspekt ist im Rahmen der Abgabe im Augenblick nichts geplant, weil wir dazu noch weitere evidenzbasierte Erkenntnisse brauchen. Die Konkurrenzlage zwischen Zucker auf der einen Seite und Süßstoff auf der anderen Seite ist uns…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. – Zunächst zum Aspekt der Zusammenarbeit. Wir gehen von einer technisch-fachlichen Zusammenarbeit mit dem BMF im Hinblick auf die Gesetzgebungstechnik aus. Und das Zusammenwirken mit dem Landwirtschaftsministerium ist ganz ausgezeichnet. Typi…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Verehrter Herr Kollege Wagner, vielen herzlichen Dank für die Nachfrage. – Der verfassungsrechtliche Unterschied zwischen Steuern und Abgaben ist dem Ministerium, auch wenn wir uns nicht dauerhaft mit diesen Fragestellungen beschäftigen, hinlänglich bekannt. Die Festlegung als Ab…
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Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Wagner, zu Ihrer Frage folgende Anmerkungen: Die angekündigte Abgabe auf zuckergesüßte Getränke soll ab dem Jahre 2028 aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Konkretisierung im vom Bundeskabinett verabschiedeten GKV-Beitragssatzstabi…
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Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Alexander Dobrindt, vielen herzlichen Dank für den großen Zeitrahmen, den du mir zur Verfügung gestellt hast. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Vertrauen zurückgewinnen, Hilfe stärken, Ernährun…
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Gewaltschutz für wohnungslose Frauen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6373 21. Wahlperiode 10.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Kathrin Gebel, Luigi Pantisano, Dr. Michael Arndt, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Maik Brückner, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Katalin …
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Humanitäre Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6374 21. Wahlperiode 10.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Zada Sal…