ProVeg e. V.

ProVeg e. V. Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Die Ernährungsorganisation ProVeg wirkt darauf hin, dass pflanzenreiche Lebensmittel und alternative Proteine breit verfügbar sind und weithin Anklang finden. Damit beschleunigt sie den Übergang zu einem nachhaltigen globalen Ernährungssystem. Als gemeinnütziger anerkannter Verein finanziert sich ProVeg e. V. überwiegend über Mitgliedschaften, Spenden und projektbezogene Fördergelder. Im Rahmen der politischen Arbeit zeigt und vermittelt ProVeg, wie eine Diversifikation der Proteinversorgung helfen kann, drängende gesellschaftliche Herausforderungen effektiv zu bewältigen. Dazu zählen der Schutz von Umwelt, Klima und natürlichen Ressourcen, der Tierschutz sowie die Förderung der öffentlichen Gesundheit und die Stärkung Deutschlands als Wirtschaftsstandort. Der Fokus liegt darauf, pragmatische und innovative Lösungsansätze zu unterstützen und den Austausch zwischen Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zu fördern. Die politische Arbeit von ProVeg umfasst verschiedene Aktivitäten, darunter: - Direkter Austausch mit und Beratung von Bundestagsabgeordneten und Mitarbeitenden der Bundesministerien - Verfassen von Positionspapieren zu aktuellen Regelungsvorhaben - Organisation von Veranstaltungen zum fachlichen Austausch und zur Information von Politikerinnen, Politikern, deren Mitarbeitenden sowie Verantwortlichen aus Ministerien und Behörden - Aufbereitung und Bereitstellung von wissenschaftlichen Informationen sowie Marktforschung und Konsumenten-Umfragen als Gesprächsgrundlage für den Dialog mit Wirtschaft, Medien, Nichtregierungsorganisationen und politischen Entscheidungsträgern Interessenbereiche: Gesundheitsförderung; Artenschutz/Biodiversität; Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung"; Fischerei/Aquakultur; Kleine und mittlere Unternehmen; Sonstiges im Bereich "Umwelt"; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Klimaschutz; Lebensmittelsicherheit; Lebens- und Genussmittelindustrie; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Land- und Forstwirtschaft; Sonstige Interessenbereiche; Verbraucherschutz; Tierschutz Regelungsvorhaben: - Senkung des Umsatzsteuersatzes für pflanzliche Milchalternativen: ProVeg e. V. setzt sich aktuell für die Senkung des Umsatzsteuersatzes für pflanzliche Milchalternativen auf 7 % ein. Abweichend von der Geltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von 7 % für Grundnahrungsmittel, zu denen auch Kuhmilch zählt, gilt in Deutschland der Regelsatz der Umsatzsteuer von 19 % für alle pflanzlichen Milchalternativen. Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme ist damit eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes (USt.) bzw. eine Änderungen der Jahressteuergesetznovelle, die im Bundesministerium der Finanzen beheimatet ist. - Absenkung des Umsatzsteuersatzes für pflanzliche Produkte auf 0 %: Aus Gründen des Klimaschutzes, des sozialen Ausgleichs sowie der Förderung der heimischen Landwirtschaft setzte sich ProVeg e. V. 2022 und 2023 mit der “0 % fürs Klima”-Kampagne für eine Senkung des Umsatzsteuersatzes auf 0 % für pflanzliche Produkte ein. Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme ist damit eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes (USt.) bzw. eine Änderungen der Jahressteuergesetznovelle, die im Bundesministerium der Finanzen beheimatet ist. - Keine weitere Überregulierung der Kennzeichnungsrestriktionen bei pflanzlichen Milchprodukten: Die geplante Milchproduktrecht-Anpassungsverordnung legt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Produktion und Vermarktung von Milchprodukten fest. Je nach Ausgestaltung könnte sie möglicherweise auch Auswirkungen auf die Vermarktung von pflanzlichen Alternativprodukten haben. Als unter anderem auf die Förderung von Verbraucherschutz ausgerichtete Organisation setzt sich ProVeg e. V. dafür ein, dass diese Verordnung im Einklang mit dem Koalitionsvertrag keine zusätzlichen Einschränkungen für die Kennzeichnungs- und Bezeichnungsfreiheit von pflanzenbasierten Produkten über die bestehenden EU-Regelungen hinaus festlegt. - Evidenzbasierte und effiziente Umsetzung des Novel-Food-Zulassungsverfahrens auf europäischer Ebene: ProVeg. e. V. spricht dafür aus, staatliche Beratungsangebote für jene Firmen zu schaffen, die das europäische Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel durchlaufen möchten. Darüber hinaus setzt sich ProVeg e. V. dafür ein, dass sich die in Ministerräten agierenden Repräsentanten der Bundesregierung auf europäischer Ebene für eine evidenzbasierte und effiziente Umsetzung des Novel-Food-Verfahrens einsetzen. Ziel ist es, bestehende regulatorische und bürokratische Prozess zu optimieren und dadurch in der Bearbeitung zu beschleunigen, um so innovative Lebensmitteltechnologien durch einen reibungslosen und wissenschaftlich fundierten Zulassungsprozess zu fördern. - BMWE - Dialogplattform industrielle Bioökonomie: ProVeg e.V. begrüßt das bisherige Engagement des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz im Bereich alternativer Proteine - angefangen bei der Berücksichtigung in Förderprogrammen bis hin zur Thematisierung von alternativen Proteinen bei Veranstaltungen wie den letzten Bioökonomieforen. Da die jüngst eingesetzten Arbeitsgruppen der Dialogplattform Industrielle Bioökonomie andere Schwerpunkte setzen und die Herausforderungen des Sektors für alternative Proteine allenfalls indirekt adressieren, möchten wir anregen, für dieses Thema ein anderes, maßgeschneidertes Format zu finden. - Keine Einschränkung der bewährten Bezeichnungspraxis bei pflanzlichen Fleischalternativen: In Deutschland gibt es eine etablierte Praxis zur Kennzeichnung pflanzlicher Fleischalternativen, die Transparenz für Verbraucher und Rechtssicherheit für Unternehmen schafft. Auf EU-Ebene liegen jedoch Vorschläge vor, bestimmte Begriffe ausschließlich tierischen Produkten vorzubehalten, sodass Bezeichnungen wie „pflanzlicher Speck“ oder „nach Hühnchenart“ künftig verboten wären. ProVeg e.V. fordert daher, dass die Bundesregierung diese Einschränkungen ablehnt und sich gegen wettbewerbsverzerrende Marktbarrieren einsetzt, um sowohl Verbraucherinteressen zu schützen als auch die Position deutscher Unternehmen zu stärken.