Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI) KOM(2025) 836 endg.; Ratsdok. 15708/25

Zeitachse

1. 16.01.2026 drucksache Unterrichtung 33/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und
2. 16.01.2026 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/3694 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
3. 19.01.2026 drucksache Unterrichtung zu33/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und
4. 30.01.2026 drucksache Mitteilung zur Subsidiaritätsfrist 21/3941 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
5. 16.03.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 33/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und
6. 27.03.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1063 Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates (mitberaten)
7. 27.03.2026 drucksache Beschlussdrucksache 33/26(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und
8. 22.06.2026 drucksache Unterrichtung zu33/26(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.